„Diese Sanktionen“, so Gharibabadi, „sind Teil der sogenannten Politik des 'maximalen Drucks' gegen Iran und haben den Zugang zu lebenswichtigen medizinischen Geräten und Behandlungen erheblich eingeschränkt.“
Er betonte, dass Sanktionen grundlegende Menschenrechte wie das Recht auf Leben verletzen: „Die Islamische Republik Iran ist ein Paradebeispiel für ein Land, dessen Bevölkerung über Jahrzehnte hinweg unter einem umfassenden Sanktionsregime leben musste. Diese Maßnahmen verhindern, dass Menschen mit Krebs oder anderen chronischen Krankheiten adäquate medizinische Versorgung erhalten.“
Ein zentrales Problem sei, so Gharibabadi weiter, dass internationale Banken aus Angst vor Sanktionen keine Transaktionen mit iranischen Finanzinstituten vornehmen. „Das ist kollektive Bestrafung“, erklärte er.
Einseitige Sanktionen verstoßen gegen die Charta und Normen des Völkerrechts
Der stellvertretende Außenminister betonte Irans Engagement für Frieden und Multilateralismus und kritisierte einseitige Strafmaßnahmen als ineffektives und völkerrechtswidriges Instrument: „Solche Maßnahmen werden häufig unter dem Deckmantel diplomatischer Sanktionen gerechtfertigt, führen in Wirklichkeit aber zur Zerstörung nationaler Volkswirtschaften und beeinträchtigen die Lebensgrundlagen ganzer Bevölkerungen.“
Gharibabadi verurteilte die Auswirkungen dieser Sanktionen auf den öffentlichen Gesundheitssektor als eine Form „langsamer und stiller Tötung“ und erklärte, dass sie den Zugang zur internationalen Gerechtigkeit erheblich untergraben. „Betroffene Personen und Unternehmen werden weder vorab informiert noch haben sie Anspruch auf rechtliche Vertretung. Diese Sanktionen basieren auf vagen Anschuldigungen und entziehen den Betroffenen grundlegende juristische Rechte.“
Extraterritoriale Sanktionen untergraben staatliche Souveränität
Er kritisierte zudem die extraterritoriale Anwendung einseitiger Sanktionen, durch die auch Drittländer und internationale Unternehmen unter Druck gesetzt würden: „Diese Praxis verstößt gegen das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten und läuft auf eine einseitige Diktatpolitik hinaus.“ Solche Maßnahmen beeinträchtigten zudem die globalen humanitären Hilfsstrukturen, indem sie Hilfsorganisationen daran hinderten, ihre Dienste zu leisten.
Internationale Gemeinschaft muss handeln
Gharibabadi forderte die internationale Gemeinschaft dazu auf, sich nicht mit bloßen Verurteilungen zu begnügen, sondern aktiv gegen einseitige Sanktionen als eklatanten Verstoß gegen das Völkerrecht vorzugehen. „Diese Sanktionen verletzen die Rechte Einzelner und ganzer Gesellschaften. Es müssen rechtliche Mechanismen geschaffen werden, um den Opfern Entschädigung zu gewähren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Er sprach sich für eine Stärkung des UN-Sonderberichterstatters zu den negativen Auswirkungen einseitiger Zwangsmaßnahmen aus und erklärte: „Schweigen bedeutet Mittäterschaft. In einer Welt, in der Macht über Gerechtigkeit triumphiert, wird Gerechtigkeit zu einem Privileg statt zu einem universellen Recht.“
Abschließend rief Gharibabadi dazu auf, die strukturellen Mechanismen abzuschaffen, die solche Maßnahmen ermöglichen: „Wir dürfen die menschliche Katastrophe, die durch diese Sanktionen verursacht wurde, nicht länger ignorieren. Länder, die Sanktionen verhängen, müssen begreifen, dass dies kein diplomatisches Mittel ist, sondern ein klarer Verstoß gegen die Grundprinzipien der internationalen Ordnung: Souveränität, Unabhängigkeit und Menschenwürde.“
„Wir stehen an einem Scheideweg“, so Gharibabadi zum 18. Jahrestag der Gründung dieser internationalen Institution. „Entweder wir stehen auf der Seite der Gerechtigkeit – oder wir lassen zu, dass einseitige Maßnahmen sie zerstören. Lassen Sie uns gemeinsam für Gerechtigkeit und menschliche Freiheit eintreten.“
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