Die Bedrohung iranischer Nuklearanlagen stellt einen Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen dar

In einer Pressekonferenz erklärte Ismail Baghai am heutigen Morgen, dass Drohungen gegen die friedlichen Nuklearanlagen des Landes als Bedrohung für den internationalen Frieden und die Sicherheit betrachtet werden müssten und dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sich mit diesen Angelegenheiten auseinandersetzen und die Verantwortung der US-Regierung einfordern sollte. Dies wäre im Zusammenhang mit weiteren feindseligen Äußerungen der demokratischen Regierung gegenüber der Islamischen Republik Iran zu interpretieren. Es deutet darauf hin, dass die Regierung, die von zahlreichen Amerikanern als die am wenigsten durchdachte in der Geschichte der Vereinigten Staaten angesehen wird, bestrebt ist, ihre ineffizienten Strategien der kommenden US-Regierung aufzuerlegen. Dennoch existieren zweifellos gewiefte Individuen in den Vereinigten Staaten, die dazu in der Lage sein werden, derartige Aufruhre abzuwenden. Das iranische Volk hat demonstriert, dass es fest entschlossen ist, seine nationale Souveränität, territoriale Integrität und Würde zu verteidigen.

Der Sprecher des Außenministeriums erklärte in Beantwortung einer Frage zu den Einzelheiten des weitreichenden strategischen Abkommens mit Russland, dass das Kooperationsabkommen zwischen Iran und Russland diverse Sektoren wie Wirtschaft, Handel, Energie, Umwelt sowie Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik umfasst. Die Entstehung dieses Vertrages begann Ende der neunziger Jahre. Es geht um eine Aktualisierung eines langfristigen Kooperationsvertrags, der Ende der 1970er und Anfang der 1980er Jahre zwischen den beiden Nationen unterzeichnet wurde. Zu Beginn des Sommers wurde das Dokument bereits von beiden Ländern genehmigt, und wir erwarteten den geeigneten Moment für die Unterzeichnung durch die beiden Präsidenten. In den vergangenen dreißig Jahren haben Iran und Russland ihre Kooperation in sämtlichen Sektoren intensiviert, was es erforderlich machte, das vorherige Dokument an die gegenwärtigen Bedingungen und den Umfang der Beziehungen anzupassen. Dieses bilaterale Schriftstück ist darauf ausgerichtet, die Verbindungen zwischen dem Iran und Russland zusätzlich zu festigen.

Auf eine Frage zu einem Zitat des Außenministers, in dem es hieß, ein islamisches Regierungssystem in Syrien sei für Iran gefährlich, erwiderte der Sprecher des Außenministeriums: „Ich möchte Sie und andere Medienschaffende davor warnen, Berichte und Nachrichten zu verbreiten, deren Echtheit und Authentizität von Anfang an fragwürdig sind. Die veröffentlichte Mitteilung ist gänzlich unrichtig. Der Prozess der Überprüfung gestaltet sich als äußerst unkompliziert. Es steht Ihnen frei, die authentischen Interviews des Ministers sowie die Stellungnahmen weiterer Angestellter unseres Personals zu überprüfen, um zu erkennen, dass diese Nachrichten tatsächlich fabriziert wurden, mit dem Ziel, Zwietracht unter den Ländern der Region zu säen. In Anbetracht der regionalen Entwicklungen könnte man annehmen, dass derartige Informationen aus spezifischen Quellen und mit einem festgelegten Ziel verbreitet werden.

Ismail Baghai äußerte sich zusätzlich zu den Bestrebungen der Reise des irakischen Premierministers nach Iran. Die Reise erfolgt auf Einladung des iranischen Präsidenten im Kontext der diplomatischen Beziehungen zwischen Iran und Irak. Während der Unterredungen mit dem Präsidenten werden bilaterale Beziehungen in diversen Sektoren diskutiert, und es wird ebenfalls die Implementierung von Abkommen thematisiert, die bereits zwischen den beiden Nationen vorhanden sind. Mit Gewissheit wird die Lage in Syrien insbesondere die regionalen Entwicklungen zu einem der Hauptthemen dieser Reise zählen.

In Beantwortung einer Anfrage zur Haltung Irans hinsichtlich der Geschehnisse in Syrien verdeutlichte der Sprecher des Außenministeriums: „Die Position Irans in Bezug auf Syrien ist eindeutig. Seit den Anfängen der Entwicklungen haben wir betont, dass wir den Willen des syrischen Volkes achten. Unabhängig von ihren Entscheidungen obliegt es sämtlichen Ländern der Region, diesen Entschluss zu respektieren. Die Aufrechterhaltung der territorialen Integrität und der Einheit Syriens ist von Bedeutung für uns und die gesamte Region. Zeitgleich haben wir unsere gemeinsamen Sorgen zum Ausdruck gebracht. Es ist von Bedeutung, dass Syrien die Fähigkeit besitzt, seine Zukunft eigenständig zu bestimmen, frei von nachteiliger Einflussnahme regionaler oder internationaler Akteure, und es ist unerlässlich, dass Syrien keinesfalls zu einem Brutplatz für Terrorismus und gewalttätigen Extremismus wird.“

Baghai ging ebenfalls auf eine Frage bezüglich des Zeitpunkts und der Einzelheiten der kommenden Verhandlungsrunde zwischen Iran und Europa ein. Die genannten Gespräche sind als Bestandteil eines fortlaufenden Prozesses zu betrachten und repräsentieren einen zusätzlichen Schritt in den Verhandlungen zwischen Iran und Europa, die im Dezember initiiert wurden und deren nächste Runde am 14. und 15. Januar in Genf stattfinden soll. In diesem Zusammenhang werden diverse Themen erörtert, einschließlich regionaler Angelegenheiten, bilateraler Beziehungen, des Atomprogramms und der Aufhebung von Sanktionen.

Der Sprecher des Außenministeriums äußerte sich zu potenziellen Verhandlungen zwischen Iran und den Vereinigten Staaten und betonte: „Die Entwicklung der Verhandlungen in den vergangenen zwanzig Jahren hat verdeutlicht, dass Iran stets offen für Dialog ist. Wir waren immer dazu bereit, Dialoge zu initiieren. Der Außenminister hat unmissverständlich betont, dass wir dazu bereit sind, ehrliche und respektvolle Gespräche zu führen, um die Sanktionen zu beenden und gleichzeitig die Sorgen der anderen Parteien in Bezug auf unser Atomprogramm zu adressieren. Die Position bleibt konstant, jedoch erfordert die präzise Gestaltung der Gespräche eine Entscheidung unter Berücksichtigung sämtlicher Faktoren und der Strategie der anderen Partei.

Ismail Baghai wurde ebenfalls hinsichtlich eines zusätzlichen Themas befragt, welches die Verletzung des Waffenstillstands im Libanon durch das israelische Regime sowie das Ausbleiben des Rückzugs der israelischen Truppen aus dem Libanon thematisiert. Er hob hervor, dass die Historie dieses Regimes offenbart habe, dass es stets versäumt habe, seine Verpflichtungen ernsthaft einzuhalten und bei jeder sich bietenden Gelegenheit seine Versprechen gebrochen habe. Die Parteien, die sich selbst als Garanten des Waffenstillstands präsentieren, tragen in diesem Kontext eine unmittelbare Verantwortung und sind dazu verpflichtet, eine erneute Verletzung des Waffenstillstands durch das Regime zu verhindern.

Baghai betonte: „Es obliegt sowohl den zuständigen Instanzen der libanesischen Regierung als auch den Parteien, die in dieses Verfahren eingebunden sind, diese Fragen ernsthaft zu verfolgen.“