In der Erklärung des Außenministeriums der Islamischen Republik Iran heißt es, dass dieses Ministerium, basierend auf den Genehmigungen der zuständigen Behörden und im Rahmen der einschlägigen Sanktionsregeln, im Gegenzug die folgenden Personen und Institutionen im Bereich der Europäischen Union und des britischen Regimes wegen der Unterstützung von Terrorismus und terroristischen Gruppen, der Anstiftung und Förderung von Terrorakten und Gewalt gegen das iranische Volk und der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Islamischen Republik Iran sanktioniert.
In dieser Erklärung heißt es: Die Islamische Republik Iran verurteilt die Handlungen der Europäischen Union und des britischen Regimes, weil sie sich weigern, sich mit den zerstörerischen Handlungen der genannten Personen und Institutionen zu befassen, die eine Verletzung internationaler Verpflichtungen im Bereich der Bekämpfung des Terrorismus und ist und erklärt, dass ihr Vorgehen bei der Verhängung und Verschärfung grausamer Sanktionen eine klare Verletzung der in der Charta der Vereinten Nationen enthaltenen Grundprinzipien des Völkerrechts darstellt.
Auf dieser Grundlage ergreifen alle Institutionen der Islamischen Republik Iran nach Zustimmung der zuständigen Behörden die notwendigen Maßnahmen, darunter das Verbot der Erteilung von Visa und die Unmöglichkeit der Einreise in das Hoheitsgebiet des Iran sowie die Sperrung von Banken Konten im Finanz- und Bankensystem und die Beschlagnahme von Eigentum und Vermögenswerten im Hoheitsgebiet der Islamischen Republik.
A) Europäische Union:
Institutionen und Unternehmen:
1- Europäisches Alliiertes Kommando SACEUR
2- National Command & General Space Operations Division der deutschen Armee
3 - Deutsches Militärindustrieunternehmen Maffei Wegmann Kraus
4- Quantum-Suystem GMBH Deutsches Unternehmen der Militärindustrie
5 - Deutschland Thyssenkrupp Marine System Militärindustrieunternehmen
6- ESG Military Industries Company Deutschland
7- MBDA Military Industries Company of Germany
8- European Coalition for Israel, Belgien
9- Center for Information and Documentation Israel, Niederlande
10- Christians for Israel, Niederlande
11 - Euro Spike Arms Company
12 - Französisches Unternehmen Thales mit Sitz in den VAE
13- Deutsche HENSOLDT Arms Industries Company mit Sitz in den VAE
Personen:
1- Isabelle Rome, französische Ministerin für Gleichstellung
2- Roland Lescure, französischer Industrieminister
3- Renata Alt, Mitglied des Deutschen Bundestages
4- Roderich Kiesewetter, Mitglied des Deutschen Bundestages
5- Michael Helmut Roth, Mitglied des Deutschen Bundestages
6- Yannick Jadot, Französisches Mitglied des Europäischen Parlaments
7- Fredrique Ries, Belgisches Mitglied des Europäischen Parlaments
8- Michèle de Vaucouleurs, Ehemaliges Mitglied der französichen Nationalvesammlung
9- Josef Schuster, Vorsitzender des Zentralrats der deutschen Juden
10- Alex Benjamin, Direktor des Europäisch-Israelischen Zentrums für Öffentlichkeitsarbeit, Belgien
11-Naomi Mestrum, Direktor des zionistischen Informations- und Dokumentationszentrums, Niederlande
12- Bernard Roux, CEO des französischen Unternehmens Thales in den Vereinigten Arabischen Emiraten
13- Jamie M. Fly, Direktor von Radio Farda
14- Sally Lamie, Leiter Regionalmarketing bei HENSOLDT
15- Michael Traut, Nationales Kommando und Allgemeine Abteilung für Weltraumoperationen
B) Britisches Regime:
1- Jonathan Jukes Matthew, Stellvertretender Kommissar der Metropolitan Police für Spezialoperationen
2- Captain Stuart Irwin, Caldrose, Kommandant der britischen Royal Marines Air Force Base
3- Alan Jacob, Vorstandsvorsitzender von Jowish Chronicles
4- Kommodore Philip Dennis, Stellvertretender Kommandeur der kombinierten Seestreitkräfte
5- Commodore Adrian Fryer, Britischer Marinekommandant
6- Capt. James Byron, Kommandant der Marine Combined Forces 150 (CTF-150)
7- Commodore Ben Aldous, Kommandeur der internationalen maritimen Sicherheitsstruktur
8- Air Commodore Nikki Thomas, Kommandeur der britischen 83. Expeditionary Air Group
Diese Sanktionen wurden als Reaktion auf die neuen Sanktionen der Europäischen Union gegen die Islamische Republik Iran verhängt.
Gestern hat der Rat der Außenminister der Europäischen Union das fünfte Sanktionspaket gegen den Iran gebilligt und damit die jüngsten Unruhen weiter unterstützt.
In dem neuen Sanktionspaket wurden zwei Institutionen und 32 iranische Persönlichkeiten, darunter die Minister für Kultur und Bildung, Geheimdienstmitarbeiter und Parlamentarier, wegen ihrer angeblichen Verbindung mit dem „durchgreifenden Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten“ sanktioniert.
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