Der Bildungsminister des zionistischen Regimes gab bekannt, dass er beschlossen habe, aus Protest gegen das Gesetz zur Justizänderung von seinem Amt zurückzutreten.
„Die Lücke, die wir erreicht haben, erlaubt es mir nicht, meine Verantwortung ordnungsgemäß weiterzuführen, und deshalb habe ich den Bildungsminister über meine Entscheidung zum Rücktritt informiert“, betonte er.
Anfang dieses Jahres wurde er zum Generaldirektor des Bildungsministeriums des zionistischen Regimes ernannt. Obwohl er keine Fachkenntnisse im Bildungssystem hat.
Am vergangenen Montag verabschiedete das Kabinett des zionistischen Regimes mit Unterstützung seiner Vertreter in der Knesset (Parlament) den Gesetzesentwurf im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Justizänderung.
Die Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs ist der erste Schritt zur Einschränkung der Befugnisse des zionistischen Justizsystems.
Gemäß der Verabschiedung dieses Gesetzentwurfs hat das zionistische Justizsystem nicht länger das Recht, die Entscheidungen des zionistischen Kabinetts und seiner Minister unter dem Vorwand der Unangemessenheit aufzuheben.
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