20.09.2021, 16:55
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Islami: USA müssen Sanktionen praktisch und nachprüfbar aufheben

Teheran (IRNA) - In Bezug auf das Scheitern der US-Politik des maximalen Drucks erklärte der Vizepräsident und Vorsitzende der Atomenergieorganisation des Iran: 'Es ist an der Zeit, dass die USA ihre falsche Politik korrigieren und alle Sanktionen praktisch, effektiv und nachprüfbar aufheben.'

'Der von der Islamischen Republik Iran vereinbarte Umfassende Gemeinsame Aktionsplan zur Beseitigung von Fortschrittshindernissen ist ein klares Beispiel für den guten Willen der Islamischen Republik Iran', sagte Mohammad Eslami auf der 65. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) in Wien.

Er fügte hinzu: 'Aber die Vereinigten Staaten haben nicht nur es ignoriert, sondern durch ihre Politik des Unilateralismus die Bestimmungen des JCPOA und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrats verletzt und sich davon zurückgezogen.'

Laut ihm ist auch die sogenannte 'Maximaldruck'-Politik gegen Iran gescheitert, und die US-Regierung hat keine andere Wahl, als ihre Sucht nach einseitigen Sanktionen aufzugeben und das Völkerrecht zu respektieren.

Eslami betonte: 'Erst nach etwa zweieinhalb Jahren kontinuierlicher Ausweitung umfassender Wirtschaftssanktionen durch die USA und dem Versäumnis der drei europäischen Länder und der Europäischen Union, praktische Maßnahmen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu ergreifen, hat die islamische Beratende Versammlung des Iran am 2. Dezember 2020 ein Gesetz verabschiedet.'

Danach war die iranische Regierung verpflichtet, die Durchführung aller Verifizierungs- und Überwachungsaktivitäten über das Umfassende Schutzabkommen im Iran hinaus innerhalb von zwei Monaten nach Inkrafttreten des Gesetzes auszusetzen, wenn sich die Teilnehmer nicht an das Abkommen halten.

'Wir sind fest davon überzeugt, dass die ultimative Lösung für die bestehende Bedrohung durch Atomwaffen eine vollständige und überprüfbare nukleare Abrüstung ist.', so er.

Er fuhr fort: 'Wir fordern die vollständige Umsetzung von Artikel 6 des NPT und bedauern zutiefst, dass die Kernwaffenstaaten entschlossen sind, ihre Arsenale und Übertragungssysteme aufrechtzuerhalten, und dass einige von ihnen ernsthaft versuchen, diese zu aktualisieren.'

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