Laut der Presseabteilung der iranischen Justiz ist Ayatollah Gholamhossein Mohseni-Esche’i anlässlich der 20. Konferenz der Präsidenten der Justizsysteme der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in die chinesische Stadt Hangzhou gereist. Dort traf er sich am heutigen Morgen mit Zhang Jun, dem Präsidenten des Obersten Volksgerichts der Volksrepublik China – der höchsten juristischen Autorität des Landes.
In seinem Gespräch mit Zhang Jun würdigte Mohseni-Esche’i die chinesische Gastfreundschaft bei der Ausrichtung des Justizforums der SOZ. Er betonte dabei: „Ihr beruflicher Werdegang zeigt, dass Sie sämtliche juristischen Stufen durchlaufen haben und nun die höchste Position im chinesischen Justizwesen innehaben – darin ähneln wir uns, denn auch ich habe im Justizsystem der Islamischen Republik Iran sämtliche Ebenen der Verantwortung durchschritten.“
Der Justizchef Irans verwies auf das strategische 25-Jahres-Abkommen zwischen Iran und China und sagte: „Dieses strategische Dokument kann als Grundlage für eine zukunftsweisende Partnerschaft zwischen beiden Ländern dienen.“
Er unterstrich außerdem die kulturell-historische Tiefe beider Nationen: „Die jahrtausendealte Zivilisation und das reiche kulturelle Erbe Irans und Chinas tragen wesentlich zur Vertiefung der bilateralen Beziehungen in verschiedensten Bereichen bei.“
Mohseni-Esche’i bekräftigte: „Die bilateralen Beziehungen entwickeln sich kontinuierlich weiter, und beide Länder verfolgen das gemeinsame Ziel, zur Stabilisierung von Frieden und Sicherheit auf globaler Ebene beizutragen.“
Er betonte weiter, dass die Vielzahl an gemeinsamen Interessen sowie die aktuellen geopolitischen Entwicklungen eine engere juristische und rechtliche Zusammenarbeit zwischen Teheran und Peking notwendig machten.
Doppelte Standards des Westens im Umgang mit globalen Krisen
Der Justizchef Irans kritisierte die „doppelten und mitunter sogar mehrfachen Standards“ einiger westlicher Großmächte im Umgang mit internationalen Entwicklungen: „In Fragen wie Terrorismus oder Menschenrechte verfolgen bestimmte westliche Staaten eine selektive Haltung, definieren diese Phänomene willkürlich und versuchen, ihre eigenen Deutungen weltweit durchzusetzen. Dieses Vorgehen ist inakzeptabel – wir müssen uns dem entschlossen entgegenstellen.“
Mit Blick auf die Potenziale der SOZ-Mitgliedstaaten zur Intensivierung juristischer Kooperationen sagte er: „Im Kampf gegen organisierte Kriminalität, Cyberkriminalität, Schmuggel, Geldwäsche und Terrorismus bedarf es einer engeren und zeitgemäßeren Zusammenarbeit.“
Er fügte hinzu: „Gerade im Bereich sozialer Herausforderungen sollten wir stärker auf die Kräfte der Bevölkerung setzen. Nur durch gegenseitige Unterstützung können wir die subversiven Pläne westlicher Mächte gegen unabhängige Gesellschaften vereiteln.“
Verurteilung der israelischen Verbrechen in Gaza
Im weiteren Verlauf des Treffens verurteilte Mohseni-Esche’i die „grausamen Verbrechen des zionistischen Regimes in Gaza“ aufs Schärfste: „Seit über eineinhalb Jahren verübt dieses Regime schlimmste Kriegsverbrechen – gezielt gegen Zivilisten, Flüchtlinge, Kranke und Kinder. Die SOZ muss ihr Potenzial nutzen, um diesem fortlaufenden Völkermord Einhalt zu gebieten.“
Chinesischer Justizchef: Iran ist ein strategischer Partner
Zhang Jun, Präsident des chinesischen Obersten Volksgerichts, begrüßte Mohseni-Esche’i herzlich in Hangzhou und bezeichnete dessen Ankunft als einen „denkwürdigen Moment“.
Er betonte: „Iran nimmt eine strategisch bedeutende Position ein. Wir streben eine langfristige Partnerschaft an, in der die juristische Zusammenarbeit eine zentrale Rolle spielt. In den vergangenen Jahren haben sich die justiziellen Beziehungen zwischen beiden Ländern stetig weiterentwickelt – und wir hoffen auf deren kontinuierliche Vertiefung.“
Zhang erklärte, man teile mit Iran das Bestreben, die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen auszubauen, und sei zu umfassender Zusammenarbeit bereit. Er würdigte zudem frühere Treffen mit iranischen Justizvertretern als „konstruktiv und fruchtbar“.
Auch bat Zhang Jun um einen Austausch über die Stärken und Erfahrungen der iranischen Justiz – als Grundlage für eine engere Kooperation. Er verwies auf viele gemeinsame Sichtweisen mit seinem iranischen Amtskollegen und erklärte: „Die Welt steht vor gewaltigen Herausforderungen – Einseitigkeit, der Missbrauch von Technologien gegen die Menschheit, Terrorismus, Menschenrechtsverletzungen und organisierte extremistische Gruppen. Solche Fragen können nicht isoliert behandelt werden. Nur im Konsens können wir Lösungen finden.“
In Bezug auf den Westen äußerte er deutliche Kritik: „Einige westliche Staaten handeln aus einem Überlegenheitsdenken heraus und stellen ihre eigenen Interessen über alles – ein Verhalten, das jeglicher Gerechtigkeit und Sicherheit widerspricht. Wir lehnen diese Haltung entschieden ab.“
Zhang informierte seinen Gast zudem darüber, dass auch Chen Wenqing, der ranghöchste politische und rechtliche Funktionsträger Chinas, eigens aus Peking angereist sei, um ihn zu treffen. Man hoffe auf ein „positives und ergebnisreiches Gespräch“.
Justizforum mit strategischer Bedeutung
Wie IRNA berichtet, reiste der iranische Justizchef am 21. April an der Spitze einer hochrangigen Delegation nach China, um am 20. Gipfeltreffen der Justizchefs der SOZ-Mitgliedstaaten teilzunehmen.
Im Rahmen seines Besuchs in Hangzhou wird er sowohl bei der Eröffnungs- als auch bei der Abschlusszeremonie sprechen und bilaterale Treffen mit den Justizchefs der Mitgliedsstaaten abhalten.
In seiner Ansprache auf dem Gipfel will Mohseni-Esche’i konkrete und strategische Vorschläge zur Intensivierung der rechtlichen und justiziellen Zusammenarbeit innerhalb der SOZ unterbreiten.
Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die über 40 % der Weltbevölkerung repräsentiert, ist die größte regionale Organisation der Welt – gemessen an ihrer geografischen Ausdehnung und Bevölkerungszahl. Die Mitgliedsstaaten verfolgen das Ziel, ihre wirtschaftliche, politische, sicherheitsbezogene, verteidigungspolitische sowie rechtlich-justizielle Zusammenarbeit auszubauen. Die Organisation entwickelt sich zunehmend zu einer zentralen Plattform für regionale Integration.