Publish Date: 21 April 2025 - 11:11

Teheran (IRNA) – Der Sprecher der iranischen Justiz hat die Einzelheiten der Reise des Oberhaupts der Justiz nach China erläutert. Anlass ist die Teilnahme am 20. Gipfeltreffen der Präsidenten der Obersten Gerichte der Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ).

Laut einer Mitteilung der Justizbehörde sagte Asghar Dschahangir am Montag: "Heute beginnt in der chinesischen Stadt Hangzhou das 20. Gipfeltreffen der Präsidenten der Obersten Gerichte der SOZ-Mitgliedsstaaten. Aus dem Iran nimmt der Justizchef – als höchster Vertreter des Justizapparats – gemeinsam mit mehreren Stellvertretern sowie dem Präsidenten des Hohen Disziplinargerichts für Richter an diesem Treffen teil."

Er fügte hinzu, dass die iranische Delegation unter Leitung des Justizchefs nicht nur mit einem Fachvortrag zu juristischen und rechtspolitischen Themen vertreten sein werde, sondern auch den bilateralen Interessen beider Seiten nachgehe. „Ein zentrales Thema, das die hochrangige Delegation in den Gesprächen aufgreifen wird, ist die Stärkung der Kooperation unter den Mitgliedsländern im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität.“ Auch solle der Fokus auf der Entwicklung gemeinsamer Ansätze zur Bekämpfung von Umweltkriminalität liegen.

Dschahangir betonte weiter: „Ein weiterer wichtiger Aspekt, der von der Delegation eingebracht wird, ist die Entwicklung praxisnaher Modelle zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz in juristischen Verfahren – mit dem Ziel, bürgernahe Dienstleistungen zu verbessern.“

Er ergänzte: „Auch die Prävention von Rechtsstreitigkeiten, die außergerichtliche Beilegung von Konflikten sowie die Kooperation zwischen Staaten zur Bekämpfung aller Formen des Terrorismus gehören zu den Kernanliegen dieses Treffens.“

Der Vizechef der Justiz betonte abschließend: „Die Shanghaier Organisation legt in ihrer Arbeit den Schwerpunkt auf fünf zentrale Bereiche – insbesondere die gegenseitige Zusammenarbeit im Sinne des gemeinsamen Nutzens und der kollektiven Sicherheit. Die teilnehmenden Delegationen setzen sich mit Respekt gegenüber kultureller Vielfalt dafür ein, tragfähige Strategien zur Förderung von Sicherheit, Wohlstand, Stabilität und Frieden in der Region zu entwickeln.“

Zur Bedeutung des Treffens äußerte sich auch Justizchef Mohseni-Eje’i:

Hojatoleslam Mohseni-Eje’i, der Präsident der iranischen Justiz, sagte im Zusammenhang mit dem 20. Gipfel der Justizpräsidenten der SOZ-Mitgliedsländer: „Solche Treffen bieten eine wertvolle Gelegenheit, neben der allgemeinen Entwicklung der Mitgliedsstaaten auch den juristischen Aspekten besondere Aufmerksamkeit zu widmen.“

Er betonte die Bedeutung des Austauschs von Informationen und Erfahrungen, auch in Bereichen, „die mit der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen, sicherheitspolitischen und wissenschaftlichen Entwicklung zusammenhängen. Die Justizthemen müssen im Einklang mit diesen Aspekten gedacht und Erfahrungen aus den einzelnen Ländern aktiv geteilt werden.“

Mohseni-Eje’i ergänzte: „Neben dem offiziellen Teil des Gipfels hoffen wir auf bilaterale und multilaterale Gespräche am Rande. Einige Mitgliedsstaaten der Shanghaier Organisation sind zugleich auch Mitglieder von BRICS und weiteren internationalen oder regionalen Organisationen – eine ideale Gelegenheit zur Ausweitung der Zusammenarbeit.“