Laut der Erklärung des Auswärtigen Amt, die per Twitter veröffentlicht wurde, bestätigten Deutschland, Frankreich und Großbritannien, dass so die Ausfuhr medizinischer Güter aus Europa nach Iran ermöglicht werden konnte.
Die drei europäischen Länder hatten den Zahlungskanal zum Umgehen der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gegründet. Die Zweckgesellschaft mit dem Namen Instex, eine Abkürzung für "Instrument in Support of Trade Exchanges", soll Firmen helfen, ihren legalen Handel mit dem Iran trotz scharfer US-Sanktionen aufrecht zu erhalten.
INSTEX dient dem Zweck, im Rahmen der laufenden Bemühungen um Aufrechterhaltung des JCPoA eine langfristig tragfähige Lösung für den rechtmäßigen Handel zwischen Europa und Iran zu gewährleisten. Nachdem die erste Transaktion jetzt abgeschlossen ist, wird INSTEX mit der iranischen Spiegelorganisation STFI an weiteren Transaktionen arbeiten und den Mechanismus weiterentwickeln.
Quelle: Das Auswärtige Amt