Esmaeil Baqaei schrieb am Freitag auf der Social-Media-Plattform X, dass die falschen Behauptungen in Kombination mit der Androhung erneuter Sanktionen gegen den Iran den Eindruck verstärkten, dass Frankreichs kritische Haltung sich zunehmend in eine störende Rolle verwandle. Ein solches Vorgehen schade zweifellos dem Ansehen Frankreichs sowie seiner Position in Europa und der Welt.
Der französische Außenminister hatte kürzlich unbelegte und politisch motivierte Vorwürfe gegen das friedliche Atomprogramm der Islamischen Republik Iran erhoben, darunter die unbegründete Behauptung, der Iran stehe „am Rande der Entwicklung von Atomwaffen“.
Das iranische Außenministerium betont, dass der Iran niemals Atomwaffen angestrebt habe und sich weiterhin strikt an seine Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) halte. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) überwache und bestätige regelmäßig die friedliche Natur des iranischen Atomprogramms.
Baqaei kritisierte zudem die Doppelmoral Frankreichs, das einerseits sein eigenes Atomwaffenarsenal modernisiere und ausbaue, andererseits aber unbegründete Vorwürfe gegen den Iran erhebe. Er verurteilte die Drohungen Frankreichs, Sanktionen mit „verheerenden Folgen“ für die iranische Wirtschaft wieder einzuführen, als politische und wirtschaftliche Erpressung, die gegen die Prinzipien der UN-Charta verstoße.
Der Iran bekräftigt seine Bereitschaft zu konstruktivem Dialog, fordert jedoch, dass echte Diplomatie nicht unter Druck und Drohungen stattfinden könne. Frankreich und seine Partner müssten ihre Zwangsmaßnahmen aufgeben und die souveränen Rechte der Staaten gemäß dem Völkerrecht respektieren.
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