Laut einem Bericht des Nachrichtensenders Al Jazeera veröffentlichte Hamas am Donnerstag eine Erklärung, in der sie den Schritt Budapests scharf kritisierte und ihn als „offene Komplizenschaft mit Kriegsverbrechern und groben Verstoß gegen das internationale Recht“ bezeichnete.
Hamas warnte davor, dass Ungarns Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof nicht nur das internationale Justizsystem schwäche, sondern auch Kriegsverbrechern die Möglichkeit gebe, sich ihrer Bestrafung zu entziehen.
Darüber hinaus betonte die Bewegung, dass dieser Schritt eine direkte Bedrohung für den globalen Frieden und die Stabilität darstelle.
Zum Abschluss forderte Hamas die ungarische Regierung auf, ihre Entscheidung zu überdenken und sich weiterhin an ihre internationalen Verpflichtungen zu halten.
Diese Erklärung wurde veröffentlicht, nachdem die ungarische Regierung am Donnerstag – kurz nach der Ankündigung eines Besuchs des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Budapest – ihren Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof bekannt gegeben hatte.
Die ungarische Regierung begründete ihren Schritt mit der Ablehnung des Haftbefehls des IStGH gegen Netanjahu und erklärte, dass sie ihn nicht vollstrecken werde.
Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hatte bereits im November – nur einen Tag nach der Ausstellung des Haftbefehls gegen Netanjahu – den israelischen Premierminister zu einem Besuch nach Ungarn eingeladen.
Als Gründungsmitglied des Internationalen Strafgerichtshofs ist Ungarn eigentlich verpflichtet, jede unter einem Haftbefehl stehende Person festzunehmen und auszuliefern. Orbán jedoch hatte die Entscheidung des IStGH als „schamlos, zynisch und völlig inakzeptabel“ bezeichnet und eine Zusammenarbeit mit dem Gericht abgelehnt.
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