Laut dem IRNA-Außenpolitik-Reporter erklärte Ismail Baghaei, Sprecher des Außenministeriums, in seiner heutigen Pressekonferenz (10. März), dass das wichtigste Ereignis der vergangenen Woche das außerordentliche Außenministertreffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) in Dschidda war. Dieses Treffen wurde auf Vorschlag der Islamischen Republik Iran einberufen, um die Entwicklungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu erörtern, insbesondere die Zwangsvertreibung der Bevölkerung aus dem Gazastreifen in benachbarte Länder. Am Rande des Treffens führte der iranische Außenminister zudem Gespräche mit Amtskollegen aus verschiedenen islamischen Ländern.
Auf die Frage von IRNA, ob Iran ein Schreiben des US-Präsidenten erhalten habe, antwortete Baghaei: „Nein, es wurde kein Schreiben empfangen.“
Schweiz und ihre Verantwortung für internationale Abkommen
Baghaei betonte die Bedeutung einer im September 2024 von der UN-Generalversammlung verabschiedeten Resolution, in der die Schweiz als Verwahrerin internationaler humanitärer Abkommen, insbesondere der vier Genfer Konventionen von 1949, aufgefordert wurde, Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten und zivilen Einrichtungen in bewaffneten Konflikten zu ergreifen.
Er ergänzte: „Es ist vorgesehen, das geplante Treffen zu diesem Thema am 7. März abzuhalten.“ Das Ziel bestand in der Bestätigung der internationalen humanitären Bestimmungen in den besetzten palästinensischen Gebieten und im Gazastreifen. Die Einbeziehung dieser Forderung in die Resolution erfolgte als Ausdruck des Willens der internationalen Gemeinschaft und wurde ebenfalls in einer Beratungssitzung des Internationalen Gerichtshofs erörtert. In jüngster Zeit haben insbesondere die OIC-Mitgliedstaaten in Genf ausgiebige Dialoge geführt, um die Konferenz zu realisieren.
Baghaei brachte sein Bedauern über die Absage der Konferenz durch die Schweiz zum Ausdruck und betonte: „Diese Entscheidung hat uns enttäuscht und überrascht, und sie wurde auch auf dem jüngsten Treffen der Außenminister thematisiert. Die OIC-Außenminister haben ihr Bedauern hinsichtlich der Nichtdurchführung der Sitzung geäußert. „Es ist nicht unsere Absicht, ein Urteil zu fällen, doch die Realität offenbart, dass in den vergangenen zwei Jahren erhebliche Verstöße gegen das internationale humanitäre Recht stattgefunden haben – ohne signifikante Reaktion vonjenigen, die sich als dessen Hüter verstehen.“
Lage in Syrien
Der Sprecher des Außenministeriums äußerte sich zur Lage in Syrien und erklärte: „In den letzten Tagen gab es tragische Vorfälle in verschiedenen Regionen Syriens, insbesondere an der Westküste des Landes. „Wir hegen intensive Sorgen angesichts der Berichte über Unsicherheit, Gewalt und Entführungen in diesen Regionen.“
Baghaei kritisierte diese Taten vehement und hob hervor: „Alle gewalttätigen Handlungen, Morde und Angriffe auf Soldaten sind moralisch verwerflich und in keiner Weise zu rechtfertigen. „Die Angriffe auf Alawiten, Christen, Drusen und andere Minderheiten haben die menschlichen Emotionen und das Gewissen in der Region sowie global zutiefst erschüttert.“
Zum Abschluss betonte er: „Unsere Besorgnis haben wir auf angemessene Weise an die Länder übermittelt, die in Syrien Einfluss ausüben. Es ist unser aufrichtiger Wunsch, dass die Massaker und Gewalttaten gegenüber den diversen Bevölkerungsgruppen Syriens ein Ende nehmen.
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