Der deutsche Geschäftsträger in Teheran ins Außenministerium einbestellt

Nach der irrationalen Entscheidung des deutschen Außenministers, die Konsulate der Islamischen Republik Iran in diesem Land zu schließen, wurde Hans-Peter Yogel, Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Teheran, ins Außenministerium einbestellt.

Bei diesem Treffen verurteilte der Leiter der Ersten Westeuropa-Abteilung zwar das destruktive und ungerechtfertigte Vorgehen der deutschen Regierung gegenüber dem iranischen Volk, auch gegenüber den in Deutschland lebenden Iranern, erinnerte ihn jedoch an Folgendes:

1- Die Entscheidung der Bundesregierung, die Tätigkeit der Konsulate der Islamischen Republik Iran in diesem Land einzustellen, ist eine ungerechtfertigte Maßnahme. Die Hauptaufgabe der iranischen Konsulate in Frankfurt, Hamburg und München besteht darin, wesentliche konsularische Dienstleistungen für in Deutschland lebende Iraner zu erbringen und ihre Interessen im Gastland zu vertreten. Die Entscheidung der deutschen Regierung, diese Zentren zu schließen, ist eine bewusste Verweigerung der konsularischen Einrichtungen und Dienstleistungen für Iraner.

Diese Entscheidung des deutschen Außenministers bereitet den in Deutschland lebenden iranischen Landsleuten unnötigen Ärger und verletzt ihre Grundrechte. Diese Aktion kommt auch einer Abschaltung eines der wichtigsten und ältesten Kommunikationskanäle zwischen den beiden Nationen Iran und Deutschland gleich.

2- Das Außenministerium der Islamischen Republik Iran hält die Äußerung des deutschen Außenministers für unprofessionell und unanständig und entbehrt jeder Grundlage und rechtlichen Wert. Das iranische Außenministerium betont, dass der unkonstruktive und konfrontative Ansatz Deutschlands ein großer Fehler sei und die Bundesregierung für die Folgen verantwortlich sei.

3- Iran erinnerte an die Regeln des Völkerrechts, einschließlich der Achtung der nationalen Souveränität, des Verbots der Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Länder, der Achtung der Gerichtsbarkeit der Länder, und verwies auch auf die Verpflichtung aller Regierungen, Terrorismus zu verhindern und zu bekämpfen. Iran verurteilt jegliche Unterstützung des Terrorismus und der Tötung unschuldiger Menschen, auch unter dem Deckmantel des Schutzes von Staatsangehörigen.

Der deutsche Geschäftsträger erklärte außerdem, dass er Teherans Protest übermitteln werde.