19.08.2024, 20:22
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UN: Israelische Siedlungen im Westjordanland verstoßen gegen das Völkerrecht

Teheran (IRNA) - Die Vereinten Nationen erklärten, sie seien besorgt über die jüngste Ausweitung der israelischen Siedlungen und rechtlichen Änderungen im Westjordanland und betrachten diese Maßnahmen als im Widerspruch zum Völkerrecht, einschließlich des historischen Urteils des Haager Tribunals vom Juli.

In der am Montag veröffentlichten Erklärung des Menschenrechtsbüros der Vereinten Nationen heißt es, dass illegale Siedlungen, Siedlergewalt und die Anwesenheit von Siedlern die Hauptursache für die meisten Menschenrechtsverletzungen im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, seien.

In der Erklärung heißt es, dass der kürzlich angekündigte Bau der neuen Siedlung Nahal Holts westlich von Bethlehem „den Lebensunterhalt, die Sicherheit und die Mobilität der in fünf umliegenden Dörfern lebenden Palästinenser ernsthaft gefährdet und gleichzeitig eine erhebliche Bedrohung für die Nähe und den Fortbestand eines palästinensischen Staates darstellt.“

Nach dem Völkerrecht gelten alle jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten als illegal. 1967 besetzte das palästinensische Besatzungsregime die Stadt Quds und begann mit dem Bau großer jüdischer Siedlungen.

Nach der Besetzung des Westjordanlands und Jerusalems durch das israelische Regime im Jahr 1967 wurden in diesen Gebieten mehr als 250 jüdische Siedlungen errichtet, in denen etwa 700.000 Menschen leben.

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