18.05.2024, 09:56
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Die Reaktion des Regierungssprechers Irans auf den Drohbrief von 12 amerikanischen Senatoren

Teheran (IRNA) - Der Regierungssprecher des Iran wies darauf hin, dass das Völkerrecht an einer schwachen Umsetzungsgarantie leide, und betonte: „Amerika und der Westen hätten das Völkerrecht abgestuft akzeptiert und schreckten nicht davor zurück, es mit völlig politischen Ausreden zu untergraben.“

„Ein Beispiel ist der Brief von 12 totalitären amerikanischen Senatoren, die dem Internationalen Strafgerichtshof und seinen Richtern Drohungen geschrieben haben, weil sie ihre gesetzlichen Pflichten erfüllt haben!“, erklärte Ali Bahadori Jahromi.

Vor einigen Tagen wurde in den Medien ein von 12 amerikanischen Senatoren unterzeichneter Brief an den Internationalen Strafgerichtshof veröffentlicht, der wie folgt lautet: Sollte ein möglicher Haftbefehl gegen die Funktionäre des zionistischen Regimes erlassen werden, werden schwere Sanktionen gegen die Mitglieder des Gerichts und ihre Familien verhängt!

Der Erfolg und die Wirksamkeit des internationalen Rechtssystems erfordern eine ernsthafte Überarbeitung sowohl hinsichtlich der Struktur als auch des Inhalts.

Das willkürliche Verhalten westlicher Länder hat den Reifeprozess des Völkerrechts und seine Durchsetzung verlangsamt. Eines der Beispiele ist der jüngste brutale Völkermord durch das zionistische Regime, Angriffe auf Zivilisten, medizinische und Bildungseinrichtungen, die Hauptquartiere international unterstützter Institutionen oder Nachrichtenzentren sowie die Massentötungen von Kindern und Frauen in Gaza.

Seit mehr als sieben Monaten haben diese Ereignisse der Welt die praktische Ineffizienz des internationalen Rechtssystems bei der Verhinderung solcher Tragödien vor Augen geführt und sind ein weiteres klares historisches Dokument für die Realität der Sichtweise einiger westlicher Länder auf die Kategorie der Menschenrechte.

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