19.10.2022, 20:51
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Iran sanktioniert britische Einzelpersonen und Institutionen

Teheran (IRNA) - Als Gegenmaßnahme verhängt das Außenministerium der Islamischen Republik Iran Sanktionen gegen eine Reihe britischer Institutionen und Einzelpersonen wegen ihrer vorsätzlichen Handlungen bei der Unterstützung von Terrorismus und terroristischen Gruppen, der Anstiftung zum Terrorismus, der Verbreitung von Gewalt und Hass und der Verletzung der Menschenrechte.

Die aufgeführten natürlichen und juristischen Personen haben unter anderem Aktivitäten durchgeführt, die zu Unruhen, Gewalt und Terroranschlägen gegen das iranische Volk geführt haben.

Die Islamische Republik Iran erklärt unter Hinweis auf die internationalen Verpflichtungen des Vereinigten Königreichs im Bereich der Terrorismusbekämpfung und der Achtung der Menschenrechte, dass die Weigerung der Regierung, sich den oben genannten Aktionen entgegenzustellen und ihre Aktionen zu unterstützen und zu erleichtern, eine grobe Verletzung internationaler Verpflichtungen darstellt.

Die folgenden Institutionen unterliegen Sanktionen nach dem Sanktionssystem der Islamischen Republik Iran:

- Nationales Zentrum für Cybersicherheit des Vereinigten Königreichs;
- Kommunikationshauptquartier der britischen Regierung (GCHQ);
- Velant Media, Global Media und DMA Media sowie BBC Farsi und Iran International als ihre abgedeckten Netzwerke.

Folgende Personen unterliegen Sanktionen nach dem Sanktionensystem der Islamischen Republik Iran:

- Tom Tugendhat, Staatssekretär für Sicherheit im britischen Innenministerium
- Don MacKinnon, britischer Militärbefehlshaber im Persischen Golf
- Steve McCabe, Vorsitzender der zionistischen Freundschaftsgruppe der Labour Party im britischen Unterhaus
- Stephen Crabb, Vorsitzender der zionistischen Freundschaftsgruppe der Konservativen Partei im britischen Unterhaus
- Stuart Polak, Ehrenvorsitzender der Zionist Friendship Group der Konservativen Partei im britischen Oberhaus
- Bob Blackman, Mitglied des Unterhauses
- Theresa Cilliers, Mitglied des Unterhauses und ehemalige Umweltministerin
- Anthea McIntyre, britische Politikerin
- General Mark Carleton-Smith, ehemaliger Stabschef der Streitkräfte (zum Zeitpunkt der Ermordung von General Qassem Soleimani)

Zu den vorgenannten Sanktionen gehören das Verbot der Erteilung von Visa und der Einreiseverbot in die Islamische Republik Iran, die Beschlagnahme ihres Eigentums und Vermögens im Hoheitsgebiet der Islamischen Republik Iran sowie die Sperrung ihrer Bankkonten im Finanzbereich und Bankensystem der Islamischen Republik Iran.

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