19.01.2021, 23:00
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Iran verhängt Sanktionen gegen Donald Trump

Teheran (IRNA) - Teheran hat Sanktionen gegen den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump und Außenminister Mike Pompeo sowie gegen mehrere derzeitige und ehemalige Mitglieder der scheidenden Regierung wegen ihrer Rolle bei terroristischen und unmenschlichen Aktionen gegen Iran und seine Bürger verhängt.

Das iranische Außenministerium hat eine Reihe amerikanischer Personen in seine Sanktionsliste aufgenommen, „weil sie terroristische Verbrechen begangen, den Terrorismus gefördert und unterstützt haben, eine ernsthafte Bedrohung für den regionalen und internationalen Frieden und die Sicherheit darstellen und gegen Grundregeln und Grundprinzipien des Völkerrechts, einschließlich der Menschenrechte verstießen“, sagte Saeed Khatibzadeh, der Sprecher des Ministeriums, am Dienstag.

Er sagte, die iranische Entscheidung sei im Rahmen eines Gesetzes ergriffen worden, das 2017 vom iranischen Parlament getroffen wurde. Zu den sanktionierten Beamten gehörten Trump, Pompeo, der frühere Verteidigungsminister Mark Esper, der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller, der Finanzminister Steven Mnuchin, die CIA-Direktorin Gina Haspel, der frühere nationale Sicherheitsberater John Bolton und der ehemalige US-Beauftragte für Iran Brian Hook und sein Nachfolger Elliot Abrams und Chef des Amtes für ausländische Vermögenskontrolle (OFAC) Andera Gacki.

Der Sprecher fügte hinzu, dass Iran Sanktionen gegen die US-Beamten wegen ihrer Beteiligung an der Ermordung des obersten iranischen Anti-Terror-Kommandanten Generalmajor Qassem Soleimani und seiner Gefährten im Irak im Januar 2020 verhängt habe.

Er sagte, die US-Beamten seien auf die schwarze Liste gesetzt worden, weil sie die Aggressionen des israelischen Regimes unterstützt haben, insbesondere im Fall der Ermordung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fakhrizadeh. Sie haben grausame, illegale und einseitige Sanktionen gegen Iran verhängt und den Zugang des iranischen Volkes zu Nahrungsmitteln, Medikamenten, medizinischen Dienstleistungen und Ausrüstung blockiert.

„Die US-Beamten haben außerdem Unterdrückungsregime in der Region und die Verbrechen des israelischen Regimes gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Jemen unterstützt und eine aktive und uneingeschränkte Verbindung zur Terroristengruppe der Mujahedin-e-Khalq-Organisation (MKO) aufrechterhalten, sie politisch und kulturell unterstützt und den Weg für mehrere terroristische Aktionen gegen die Interessen der iranischen Regierung und Nation ebnet“, fügte Khatibzadeh hinzu.

Ihm zufolge verstoßen die einseitigen Sanktionen eindeutig gegen die in der Charta der Vereinten Nationen genannten Grundprinzipien des Völkerrechts und das humanitäre Völkerrecht.

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