18.10.2020, 05:22
Journalist ID: 2387
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Irans Außenministerium hat ein UN-Waffenembargo gegen das Land für beendet erklärt

Teheran (IRNA) - In einer am Samstag veröffentlichten Erklärung erklärte das Außenministerium der Islamischen Republik offiziell das Ende des vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gegen das Land verhängten Waffenembargos.

„Heute ist ein bedeutender Tag für die internationale Gemeinschaft, die trotz der Bemühungen des US-Regimes die Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) geschützt hat“, heißt es in der Erklärung.

„Mit dem heutigen Tag werden alle Beschränkungen des Waffenhandels, der damit verbundenen Aktivitäten sowie der Finanzdienstleistungen und alle Verbote der Einreise oder Durchreise durch die Gebiete der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, die zuvor verschiedenen iranischen Bürgern und Militärbeamten auferlegt wurden, automatisch aufgehoben“, teilte das Außenministerium mit.

„Einer der JCPOA- Innovationen zufolge erfordert das endgültige und bedingungslose Ende von Waffenembargos und Reiseverboten keine neue Resolution und die Abgabe einer Erklärung oder einer anderen Maßnahme des UN-Sicherheitsrates“, fügte die Erklärung hinzu.

„Die Aufhebung von Waffenbeschränkungen und Reiseverbote sollten automatisch erfolgen, ohne dass weitere Maßnahmen erforderlich sind. Dies wurde nach atemberaubenden Verhandlungen und mit einer genauen Vorhersage der Möglichkeit eines Verstoßes gegen die Verpflichtung einer oder mehrerer anderer Parteien des JCPOA erreicht. Die gleiche Methode ist für das Ende der Raketenbeschränkungen im Jahr 1402 (2023) und das vollständige Ende des Nuklearverfahrens im Sicherheitsrat im Jahr 1404 (2025) vorgesehen“, hieß es in dieser Erklärung des Außenministeriums.

„Daher kann die Islamische Republik Iran ab heute alle erforderlichen Waffen und Ausrüstungsgegenstände aus jeder Quelle ohne rechtliche Einschränkungen und nur auf der Grundlage ihrer Verteidigungsbedürfnisse beschaffen und Verteidigungswaffen auf der Grundlage ihrer Politik exportieren. Es sollte hier betont werden, dass der Eckpfeiler der iranischen Außenpolitik die Ablehnung von Herrschaft und Druck in jeglicher Form ist. Daher wurde die Auferlegung von Beschränkungen in irgendeinem Bereich - einschließlich finanzieller, wirtschaftlicher, Energie- und Waffenbeschränkungen - vom Iran nie anerkannt“, gab das Außenministerium des Iran in dieser Erklärung bekannt.

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