01.10.2020, 19:48
Journalist ID: 2387
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Russland lehnt die Wiederherstellung von Sanktionen gegen Iran im Sicherheitsrat ab

Moskau (IRNA) - Russlands Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Vasily Nebenzya, sagte in seiner Rede zu Beginn seiner Präsidentschaft im Sicherheitsrat, dass die Möglichkeit einer neuen Diskussion über die Rückkehr von Sanktionen gegen den Iran, auf die die Vereinigten Staaten bestehen, nicht in Frage komme.

„Was sicherlich nicht passieren wird, ist die Prüfung des Snapback-Mechanismus für die Rückkehr der Sanktionen gegen den Iran“, erklärte er.

Er fügte hinzu, die Frage der Wiederherstellung der Sanktionen gegen den Iran werde im UN-Sicherheitsrat nicht mehr erörtert.

In der Resolution 2231 heißt es, dass, wenn einer der Unterzeichner des Abkommens von 2015, einschließlich der Europäischen Troika, des Iran, Chinas, Russlands und der Vereinigten Staaten, seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, die Beschwerde zunächst von der Gemeinsamen Kommission des Atomabkommens geprüft wird. Wenn keine Einigung erzielt wird, kann der Fall an den UN-Sicherheitsrat verwiesen werden.

Obwohl die USA im Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren, haben sie in den letzten Monaten versucht, diesen Mechanismus gegen den Iran anzuwenden, der vom Sicherheitsrat und 13 der 15 Mitglieder abgelehnt wurde. Der Sicherheitsrat lehnte einen Antrag der USA auf Sanktionen gegen den Iran ab.

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