US-Aktion zur Aktivierung des Snapback-Mechanismus hat keine internationale Legitimität

Teheran (IRNA) - Ein Experte für internationale Angelegenheiten beschrieb den Schritt der USA, die Sanktionen gegen den Iran wieder zu aktivieren, als Bluff und sagte, dass die Aussagen und Maßnahmen von Trump und Pompeo zur Nutzung des Snapback-Mechanismus wie das Pfeifen einer wütenden Person seien, die Gelassenheit zeigen wolle.

In einem Interview mit IRNA wies Hassan Beheshtipour auf die rechtliche Herausforderung hin, vor der die Vereinigten Staaten bei der Nutzung des Snapback-Mechanismus stehen, und sagte: „Rechtlich können die Vereinigten Staaten diesen Mechanismus allein nicht aktivieren, weil keine Sitzung des Sicherheitsrats einberufen wurde. Die Mitglieder haben bereits ihre Ablehnung solcher Maßnahmen zum Ausdruck gebracht, und eine solche Maßnahme widerspricht den Artikeln 10 und 11 der Resolution 2231.“

„Der Versuch der USA, den Snapback-Mechanismus zu aktivieren, ist nur dann legitim, wenn die Sitzung des Sicherheitsrates gemäß den in der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates festgelegten Regelungen durchgeführt wird“, fügte er hinzu.

Er sagte, dass mit den neuen Aktionen der Vereinigten Staaten wirtschaftlich nichts Neues passieren werde, uns stellte fest, die Trump-Regierung beabsichtige, dieses Thema für Propaganda zu nutzen.

Er nannte die Europäische Union einen starken Befürworter der Umsetzung des iranischen Atomabkommens.

„Seit Beginn der einseitigen Sanktionen der USA hat die Europäische Union erklärt, dass die Regierungen keine wirtschaftlichen Maßnahmen ergreifen können“, schloss er.

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