USA können nicht gemäß Resoltion 2231 die Sanktionen gegen Iran wiederherstellen

Moskau (IRNA) – Der russische Außenminister Sergei Lawrow kündigte am Montag an, dass die Vereinigten Statten nicht gemäß Resoltion 2231 die Sanktionen gegen Iran wiederherstellen können.

„Im Moment hat der Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem iranischen Atomabkommen Sicherheitsrat eine Krise im Sicherheitsrat ausgelöst, aber wir werden diese Krise überwinden“, fügte er hinzu.

„Jeder Versuch, die Resolution 2231 des Sicherheitsrates, gegen die die Vereinigten Staaten verstoßen haben, illegal anzuwenden, wird für das Weiße Haus nicht funktionieren“, betonte der russische Außenminister.

Am 20. August 2020 haben die Vereinigten Staaten von Amerika dem VN‑Sicherheitsrat ein Schreiben übermittelt und ersucht, den „Snapback“-Mechanismus auszulösen. Dieser ermöglicht es einem JCPoA-Teilnehmer, die Wiedereinsetzung der multilateralen Sanktionen gegen Iran anzustreben, die 2015 in Übereinstimmung mit der vom VN‑Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 2231 aufgehoben worden waren.

Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich, die sogenannten E3 stellen fest, dass die USA seit ihrem Rückzug aus der Vereinbarung am 8. Mai 2018 kein Mitglied des JCPoAs mehr sind.

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