Araghchi ging auf Zarifs Brief an den Top-Diplomaten der EU zur Aktivierung des Streitschlichtungsmechanismus ein und sagte, der Brief sei eingegangen, und Herr Borrell berate sich mit anderen Mitgliedern darüber, wie das Treffen im Zusammenhang mit dem Brief abgehalten werden sollte.

„Wenn eine JCPOA-Partei ihren Verpflichtungen nicht nachkommt oder gegen sie verstößt, kann die andere Partei eine Beschwerde bei der gemeinsamen Kommission einreichen, die auf einem Streitschlichtungsmechanismus beruht“, fügte er hinzu.

Ihm zufolge ist der Iran der Meinung, dass die europäischen Länder ihre Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht erfüllt haben. Teheran hat gemeinsame Kommission darüber informiert und wird diesbezügliche Entscheidungen getroffen.

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