30.06.2020, 23:40
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Einhaltung der Bestimmungen der Resolution 2231 - Ein Test für Europäer

Teheran (IRNA) - Die Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen war eine der wichtigsten diplomatischen Errungenschaften der Islamischen Republik Iran im Rahmen der Atomverhandlungen mit den Weltmächten, die nicht nur den Iran von Kapitel VII der UN-Charta ausgeschlossen hat, sondern auch festgelegt, dass am 18. Oktober 2020 nach vier Jahrzehnten alle Beschränkungen für Teheran in Verteidigungsbereich beendet werden.

Gemäß dieser Resolution, einem rechtlichen und internationalen Dokument und zur Unterstützung des umfassenden gemeinsamen Aktionsplans (JCPOA), muss das Waffenembargo gegen den Iran am 18. Oktober aufgehoben werden.

Wenn wir uns dem 18. Oktober und dem Ende des fünften Jahres seit der Unterzeichnung des JCPOA nähern, nähern wir uns tatsächlich einem historischen Tag für Länder, die mehr Einfluss und einen Platz auf der internationalen Bühne beanspruchen und zwischen einem multilateralistischen Modell oder einem unipolaren System wählen müssen.

Die USA, die sich am 8. Mai 2018 auf Befehl von Donald Trump aus dem Atomabkommen zurückgezogen haben, haben ihre Politik des „maximalen Drucks“ auf einen globalen Konsens gegen die Islamische Republik konzentriert - angesichts der angeblichen Angst, dass der Iran in der Region mächtiger wird.

Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für Iran-Angelegenheiten, Brian Hook, reist an diesen Tagen in die Vereinigten Arabischen Emirate, Saudi-Arabien und die besetzten palästinensischen Gebiete und befürwortet die Lügen der ehemaligen US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, die versuchte, arabische Führer vor dem Ende des Waffenembargos gegen den Iran zu erschrecken und sie davon zu überzeugen, gegen Resolution 2231 zu verstoßen und das Waffenembargo aufrechtzuerhalten, was völlig illegal und illegitim ist.

Die drei europäischen Länder - Deutschland, Großbritannien und Frankreich -, die seit der Umsetzung des Atomabkommen von den iranischen Politikern wiederholt wegen ihrer Unfähigkeit, ihren Verpflichtungen nachzukommen, kritisiert wurden, haben kürzlich mit Unterstützung der USA eine anti-iranische Entschließung vorgelegt, der am 19. Juni verabschiedet wurde. Und mit dieser überraschenden Entschließung zeigte Europa seine größte Schwäche und Passivität gegenüber dem unilateralistischen Ansatz Washingtons.

Der UN-Sicherheitsrat wird am Dienstagnachmittag eine Videokonferenz abhalten, um die Umsetzung der oben genannten Resolution zu überprüfen. Gemäß dieser Resolution muss der Generalsekretär der Vereinten Nationen dem Sicherheitsrat alle sechs Monate Bericht darüber erstatten und den anderen Mitgliedern zur Diskussion vorlegen.

Der iranische Botschafter und ständige Vertreter bei den Vereinten Nationen, Majid Takht-e Ravanchi, erklärte am Dienstag, dass die Vereinigten Staaten während dieses Treffens noch einmal die weltweite Unterstützung des JCPOA hören sollten.

Takht-e Ravanchi gab diese Erklärungen im Gespräch mit IRNA ab und fügte hinzu, dass die Bemühungen der USA zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran der Resolution 2231 und dem Gesamtplan selbst völlig widersprechen.

In Bezug auf diese beantragte Verlängerung erklärte der Top-Diplomat, sein Hauptziel sei die Vernichtung des Atomabkommens. Und es ist eine beispiellose Tatsache, dass ein Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gegen eine Resolution handelt, die er selbst befürwortet hat.

Irans UN-Vertreter bekräftigte, dass die vier europäischen Unterzeichner des JCPOA auf diese Weise erklären, dass sie in der Tat aus dem Abkommen aussteigen und ein Dokument namens „gemeinsamer umfassender Aktionsplan“ tot ist.

Andererseits ist die ordnungsgemäße Umsetzung der Resolution 2231 für China und Russland, beide Unterzeichner des JCPOA, sehr wichtig und von entscheidender Bedeutung.

Da der Iran mit der Strategie des „aktiven Widerstands“ herausragende Fähigkeiten in verschiedenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Sektoren erreicht und seine Abschreckungskraft verbessert hat, versuchen aber die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten, Teheran auf die Probe zu stellen, und ihm seine rechtlichen und diplomatischen Fähigkeiten zu rauben.

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