29.06.2020, 17:37
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Irans Außenminister wird auf der Videokonferenz des Sicherheitsrates eine Rede halten

Teheran (IRNA) - Der Sprecher des Außenministeriums des Iran kündigte die Rede des Außenministers Mohammad Javad Zarif am Dienstag auf der Videokonferenz der Sicherheitsratskonferenz über die Resolution 2231 an.

Seyyed Abbas Mousavi verwies am Montag gegenüber Reportern auf die US-Maßnahmen in den letzten Jahrzehnten, die gegen Menschenrechre verstößen, und sagte: „Es gibt immer Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen.“

Das gescheiterte Attentat auf Ayatollah Khamenei, die Explosion des Büros der Partei der Islamischen Republik, die Tragödie von Sardasht, der Absturz eines iranischen Passagierflugzeugs und die Beteiligung an verschiedenen Attentaten im Iran sind Beispiele für die US-Maßnahmen, die gegen Menschenrechte verstößen.

„Ein Land, das die Menschenrechte bahauptet und jährlich über Menschenrechte in anderen Ländern berichtet, hat öffentlich die Menschenrechte und die Rechte der Schwarzen in seinem eigenen Land verletzt. Wir stehen vor einer systematischen Verletzung der Menschenrechte“, fügte er hinzu.

Die USA sind nicht in der Lage, das iranische Atomabkommen und seine Errungenschaften zu zerstören

In Bezug auf die US-Bedrohung, den Streitbeilegungsmechanismus zu aktivieren, erklärte Mousavi, dass die Vereinigten Statten gegen die Resolution 2231 verstoßen haben und in der Lage nicht seien, das iranische Atomabkommen und seine Errungenschaften zu zerstören.

Die Spekulationen über das Iran-China-Kooperationsdokument sind nicht wahr

In Bezug auf die neuesten Entwicklungen im Zusammenhang mit dem wichtigen und strategischen Iran-China-Kooperationsdokument bezeichnete Abbas Mousavi die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern als "strategisch".

„Wir versuchen mit unseren Freunden, diese Zusammenarbeit auf der Grundlage eines strategischen Ansatzes zu fördern, und es ist natürlich, dass die strategische Zusammenarbeit zwischen dem Iran und China Feinde hat, die Vergiftungskampagnen durchführen wollen. Dieses Dokument bleibt eine ehrenvolle Zusammenarbeit, eine Quelle des Stolzes und zugunsten der strategischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern“, betonte Mousavi.

Auf die Frage nach der Haltung des Iran gegenüber den US-Präsidentschaftswahlen sagte Abbas Mousavi: „Der Iran hat nicht die Absicht, sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Die amerikanischen Wahlen sind uns egal.“

Auf die Frage der IRNA nach dem Vorschlag der Europäischen Troika (Frankreich, Vereinigtes Königreich, Deutschland), das Waffenembargo gegen den Iran bis 2023 zu verlängern, sagte Musavi, der westliche Ansatz bezüglich der iranischen Verteidigungsfähigkeiten sei inakzeptabel.

„Die Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran verstößt gegen die Resolution 2231 und dies hätte Konsequenzen für die europäischen Länder und die Vereinigten Staaten. Sie müssen die Konsequenzen tragen“, warnte der Diplomat.

In Bezug auf die Präsenz und freie Aktivität terroristischer Gruppen in Europa sagte Abbas Mousavi: „Wir haben sie davor gewarnt, die Terroristen willkommen zu heißen, und wir haben ihnen geraten, dies nicht zu tun.”

In Bezug auf die Bemühungen des Außenministeriums, Drogensanktionen aufzuheben, erklärte er weiter: „Eine der grundlegenden Maßnahmen im Bereich der Sanktionen ist das Verbot und die Sanktionierung von Drogen und humanitären Produkte.“

„Wir haben wiederholt betont, dass Drogen und humanitäre Güter nicht sanktioniert werden sollten, und die amerikanische Seite behauptet, dass diese Güter nicht sanktioniert wurden, aber Bank- und Transitsanktionen haben den Weg für die Einreise von Drogen in das Land effektiv gesperrt“, stellte er fest.

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