12.06.2020, 18:13
Journalist ID: 2397
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China ist gegen die Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran

Teheran (IRNA) - Der chinesische Außenminister Wang Yi verkündete, sein Land werde dem Schritt der USA, UN-Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern, nicht zustimmen.

„China wird mit allen relevanten Parteien zusammenarbeiten, um die Autorität der Resolution 2231 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und die Wirksamkeit des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) in Bezug auf die iranische Atomfrage zu gewährleisten“, betonte er.

Wang machte die Bemerkungen in einem Brief, der kürzlich an den UN-Generalsekretär António Guterres und den Präsidenten des UN-Sicherheitsrates Nicolas de Rivière geschickt wurde.

Er forderte in dem Brief die USA auf, ihre einseitigen Sanktionen einzustellen, zur korrekten Einhaltung des iranischen Atomabkommens und der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zurückzukehren.

Der chinesische Topdiplomat betonte, dass das Atomabkommen der Resolution 2231 entspricht, ein wichtiges Ergebnis der multilateralen Diplomatie ist und als Hauptelement des Atomwaffensperrvertrags gilt.

US-Präsident Donald Trump kündigte das Atomabkommen im Mai 2018 einseitig auf. Er setzt jetzt auf eine Politik des maximalen Drucks und verhängt neue Sanktionen gegen Teheran. Die US-Regierung plant einen Vorstoß im Zusammenhang mit der Resolution 2231. Gemäß der Resolution würde das UN-Waffenembargo im Oktober 2020 auslaufen. Die USA wollen es aber verlängern.

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