Bemühungen der USA, sich als JCPOA-Teilnehmer zu zeigen, haben keine rechtliche Grundlage

London (IRNA) - Laut dem ständigen Vertreter des Iran bei den in Wien ansässigen internationalen Organisationen haben die Bemühungen der USA, sich als Staatsteilnehmer am Atomabkommen zu etablieren, keine rechtliche Grundlage.

Kazem Gharibabadi verwies auf den US-Ausstieg aus dem iranischen Atomabkommen am 8. Mai 2018 durch Präsident Donald Trump und twitterte: „10. Paragraph der Resolution 2231 der Vereinten Nationen widerspiegelt 1.2. Anhang IV des Atomabkommens, in dem JCPOA-Teilnehmer aufgeführt sind“.

Er betonte, dass Washington seine Beteiligung am Atomabkommen beendet habe. Er erinnerte daran, dass US-Diplomaten seit ihrem einseitigen Rückzug aus dem Deal nicht mehr an den Sitzungen im Rahmen der JCPOA teilgenommen haben.

Der Diplomat fügte hinzu: „USA haben auch alle seine Verpflichtungen als JCPOA-Teilnehmer verletzt und keine Anstrengungen gescheut, es durch erneute Verhängung von Sanktionen zu zerstören und anderen zu drohen, im Falle des Handels mit dem Iran bestraft zu werden“.

Mike Pompeo bezeichnet gestern erneut das iranische Atomabkommen als eine Katastrophe und sagte, die USA würden nicht zulassen, dass das Lieferverbot für konventionelle Waffen im Oktober auslaufe.

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