23.02.2020, 11:24
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Atomabkommen zu verlassen, ist ein absoluter Fehler
Foto von Kurier

Teheran (IRNA) - Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg betonte, dass der Bruch des Atomabkommens (offiziell bekannt als JCPOA) ein „absoluter Fehler“ ist.

In einem Interview mit IRNA vor seiner Reise in den Iran fügte Schallenberg hinzu, dass die EU zu dem Abkommen stehe. „Wir sind sehr dankbar für die bisherige Zusammenarbeit Irans mit der Internationalen Atomenergiebehörde, da die Aufrechterhaltung des Abkommens ohne die iranische Seite nicht erfolgreich sein kann“.

Er betonte: „Wir sind uns alle bewusst, dass das Scheitern von JCPOA zu einem nuklearen Wettrüsten in der gesamten Region führen kann und somit unvorhersehbare Risiken für Europa birgt“.

Alexander Schallenberg brachte zudem seine Sorge über die Entscheidung Irans zum Ausdruck, seine Verpflichtungen aus dem Nukleardeal zu reduzieren.

In Bezug auf Abschluss eines neuen Deals mit dem Iran sagte er: „Bisher ist JCPOA die einzige Vereinbarung, die wir haben und die wir jetzt auf ihre Erhaltung konzentrieren müssen“. Er fügte hinzu, solange es keinen besseren Vorschlag gibt, der von allen akzeptiert wird, gibt es keine Alternative dazu.

Schallenberg will vorhandene Spannungen durch einen verstärkten Dialog abbauen
Der österreichische Außenminister beschrieb die Ziele seines bevorstehenden Iran-Besuchs und wies darauf hin, dass Österreich dem Frieden und der Stabilität im Nahen und Mittleren Osten große Bedeutung beimisst. „Die jüngsten Entwicklungen waren äußerst besorgniserregend. Es ist meine Mission, Spannungen durch einen verstärkten Dialog abzubauen.“

Österreich versucht, Wege für ein Gespräch zwischen Iran und USA zu identifizieren
Er betonte: „Ich unterstütze die diplomatischen Bemühungen des Hohen Vertreters der EU, um Wege für den Dialog zwischen dem Iran und seinen Nachbarn sowie zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zu identifizieren“.

JCPOA ist für Wien von besonderer Bedeutung
Schallenberg bemerkte: „Ich reise in den Iran, um das Engagement der EU für die Erhaltung des JCPOA und die Bedeutung seiner vollständigen Umsetzung zu unterstreichen. Dies ist für uns von besonderer Bedeutung, da JCPOA in Wien ausgehandelt wurde“.

Er unterstrich, dass seine Reise nach Teheran dem jüngsten Besuch des EU-Hohen Vertreters Josep Borrell folgt. Dies zeigt, dass die Deeskalation am Persischen Golf für alle 27 EU-Mitgliedstaaten, einschließlich der Niederlande, oberste Priorität hat.

„Wir sind sehr besorgt über die Eskalation der Spannungen in der [Persischen] Golfregion und werden alle möglichen Wege für Dialog erkunden“, sagte er.

In diesem Zusammenhang und angesichts „unserer traditionellen Rolle als Vermittler werde ich auch unser Angebot bieten, Gespräche in Wien zu führen“, fügte er hinzu.

Schallenberg begrüßt kulturellen Austausch zwischen den beiden Ländern
Er verwies darauf, dass seit Jahrhunderten bilaterale Beziehungen zwischen Österreich und dem Iran bestehen, und stellte fest, dass der kulturelle Austausch ein wichtiges Element bleibt, da beide Länder eine lange und reiche Geschichte haben.

Er bedauerte, dass die wirtschaftlichen Beziehungen aufgrund der Wiedereinsetzung der US-Sanktionen gegen den Iran zurückgegangen sind.

Wien unterstützt INSTEX
An anderer Stelle in seiner Rede erklärte österreichischer Außenminister, dass Wien die konzertierten Bemühungen der E3 – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich - zur Rettung des Irans Abkommens, einschließlich der Zweckgesellschaft für den Iran-Handel während Sanktionen (INSTEX) unterstütze. „Ob wir es [INSTEX] beitreten werden oder nicht, wird noch geprüft.“

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