09.12.2019, 13:17
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Zarif ist optimistisch, INSTEX in Zukunft implementiert zu werden

Teheran (IRNA) - Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte bei seiner Ankunft in Istanbul am Montag, dass es die Möglichkeit gebe, INSTEX – EU-Zweckgesellschaft zur Erleichtung des Handels mit dem Iran – nach der Unterzeichnung einer Vereinbarung zwischen Iran und Europa bald implementiert zu werden.

Der iranische Topdiplomat sagte jedoch, Teheran sei nicht zufrieden damit, dass die Europäische Union ihre Zusagen zur Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nicht eingehalten habe.

INSTEX wurde von der Europäischen Union entwickelt, um den legitimen Handel mit Teheran zu erleichtern. Es wurde am 31. Januar 2019 von Deutschland, Frankreich und Großbritannien eingeführt, den drei Ländern, die dem Atomabkommen von 2015 beigetreten sind.

Die Zweckgesellschaft, die lange nach der Verhängung von Sanktionen durch die USA gegen den Iran vorgeschlagen wurde, soll noch die Interessen des Iran erfüllen.

Anschließend beschrieb Zarif die Entscheidung von sechs europäischen Ländern, sich INSTEX anzuschließen, als einen „positiven Schritt“, der dazu beitragen könnte, den lang erwarteten Plan endlich zu operationalisieren.

Ende November haben sechs weitere Länder, nämlich Norwegen, Schweden, Dänemark, Finnland, Belgien und die Niederlande, ihre Bereitschaft zum Beitritt zum Mechanismus im Einklang mit der „kontinuierlichen europäischen Unterstützung“ für JCPOA zum Ausdruck gebracht.

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