Welche Verpflichtungen haben Sie eingehalten?

Teheran, IRNA – Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif sagte zu seinen europäischen Amtskollegen, der Iran sei seine Verpflichtungen im Rahmen des JCPOA seit jeher uneingeschränkt nachgekommen. Können Sie jedoch nur eine Verpflichtung als Beispiel nennen, der Sie in den letzten eineinhalb Jahren nachgekommen haben?

"Als Sie ihre Zeit verschwenden haben, hat der Iran einen Streitschlichtungsmechanismus eingeführt und abgeschlossen. Jetzt wenden wir die im Artikel 36 des Atomabkommens vorgesehenen Rechtsmittel an", erklärte Zarif per Twitter am Dienstag.

Die Außenminister der drei europäischen Länder Großbritannien, Deutschland und Frankreich sowie die Hohe Vertreterin der Europäischen Union haben am Montag eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie die Bedeutung einer vollständigen und wirksamen Umsetzung des Abkommens von 2015 durch alle Parteien unterstrichen und den Iran aufforderten, keine Maßnahmen zu ergreifen, die mit dem Atomabkommen unvereinbar sind.

In dieser Erklärung heißt es auch, dass die europäischen Parteien zutiefst besorgt über den jüngsten Schritt des Iran waren, die Urananreicherung in der Fordo-Anlage wieder aufzunehmen, und forderten den Iran auf, seine Forschungsaktivitäten einzustellen.

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