30.06.2019, 09:46
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Iran: INSTEX ist wie ein schönes Auto ohne Benzin

Irans ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen beschrieb am Samstag den europäischen Zahlungsmechanismus für den Handel mit dem Iran, INSTEX, ein „schönes Auto ohne Benzin“.

„Ich persönlich glaube, dass INSTEX in seinem derzeitigen Zustand nicht ausreicht. Dieser Mechanismus ohne Geld ist wie ein schönes Auto ohne Benzin“, sagte der iranische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Majid Takht Ravanchi, am Samstag in New York auf einer Pressekonferenz.

„Die Europäer haben uns gebeten, im Atomabkommen zu bleiben. Wir haben ein Jahr gewartet, wie sie es gefordert haben, aber wir haben unseren europäischen Kollegen gesagt, dass sie konkrete Schritte unternehmen müssen, um das Atomabkommen aufrechtzuerhalten. Bloße Erklärungen zur Unterstützung des Deals löst unsere Probleme nicht“, fügte er hinzu.

Ihm zufolge gehen Chaos am Persischen Golf auf die anti-iranischen Politik der USA zurück. „USA haben aus dem Atomabkommen ausgestiegen und Sanktionen gegen Iran verhängt. Sanktionen, keine Verlängerung der Ausnahmeregelung für Irans Öl-Exporte, und die Entsendung einer Flottengruppe in die Region sollen den Iran provozieren.“

Er verwies auf das Eindringen einer US-Spionagedrohne in Irans Luftraum und sagte: „Die amerikanische Drohne flog nahe an die Grenzen des Iran. Wir haben viermal gewarnt, unseren Luftraum nicht zu betreten, aber als es diese Warnungen ignoriert hat, haben wir die Drohne zu unserer Verteidigung gemäß Artikel 51 der UN-Charta abgeschossen.“

Takht Ravanchi sagte, dass der „Maximaldruck“ der USA keine Ergebnisse bringen wird. „Einige US-Behörden streben einen Regimewechsel im Iran an und wollen dies durch die Kampagne mit maximalem Druck erreichen, die die Spannungen in den Beziehungen zwischen dem Iran und den USA und der Region verstärkt hat“, sagte der iranische Gesandte.

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