08.06.2019, 14:03
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Der Besuch des japanischen Premierministers im Iran zeugt von der Wirksamkeit der Teheraner Diplomatie

Teheran, 8. Juni, IRNA - Der japanische Premierminister Shinzo Abe wird Teheran am 12. und 14. Juni mit einer Vermittlungsmission besuchen, um die Spannungen zwischen Teheran und Washington abzubauen. Auf der anderen Seite wird Bundesaußenminister Heiko Maas am Montag in Teheran reisen.

Hossein Mousavian, ein ehemaliger iranischer Diplomat und Gastprofessor an der Princeton Universität, spricht in einem Interview mit IRNA über die Folgen dieser diplomatischen Ereignisse.



F: Der japanische Premierminister wird Teheran zum ersten Mal in den letzten 40 Jahren besuchen. Wie bewerten Sie diesen Besuch?

A: Der Besuch von Shinzo Abe im Iran zeugt vor allem von der Wirksamkeit der Teheraner Diplomatie. Japan ist ein wichtiger Handelspartner des Iran, und das Land gilt als eine der fünf Mächte der Wirtschaftswelt.



F: Abe wird Teheran mit einer Vermittlungsmission besuchen, um die Spannungen zwischen Teheran und Washington abzubauen. Aus welchem Grund hat Japan eine solche Rolle übernommen?

A: Japans Ziel, zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten zu vermitteln, liegt im Interesse der internationalen Gemeinschaft. Japan gilt unter den Weltmächten als engster Partner der Vereinigten Staaten, die ein konstruktives Verhältnis zum Iran unterhalten, das auf gegenseitigem Respekt, gemeinsamen Interessen und dem Grundsatz der Nichteinmischung beruht.



F: Außer Japan haben auch andere Länder versucht, die Vermittlungsrolle zwischen Teheran und Washington zu spielen, aber sie haben keinen nennenswerten Erfolg erzielt. Kann Tokio diese Rolle spielen?

A: Das Scheitern verschiedener Länder bei der Vermittlung zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten wird nicht als gutes Signal angesehen, da dies eine Verschlechterung der gegenwärtigen Situation bedeutet. Auf der anderen Seite gibt es keine Garantie für den Erfolg der japanischen Mission, da der Iran im Voraus angekündigt hat, dass die Vereinigten Staaten als Voraussetzung für den Dialog mit Washington zum Atomabkommen zurückkehren werden.



F: Warum hat US-Präsident Donald Trump den japanischen Premierminister gebeten, den Iran zu besuchen?

A: Es ist offensichtlich, dass der japanische Premierminister ohne das grüne Licht von Trump Teheran nicht besuchen wird. Dieser Besuch wird jedoch nicht auf Wunsch von Trump, sondern auf Vorschlag von Shinzo Abe mit Zustimmung von Trump stattfinden.



F: Kann man Trumps Vorschlag für einen Dialog mit Teheran als Änderung der Trumps ″maximaler Druck″ gegenüber Iran bezeichnen?

A:  Das ist eine naive Idee. Trump hatte vom ersten Tag erklärt, ohne Vorbedingungen mit dem Iran zu verhandeln. Wenn sein Vorschlag vom Iran abgelehnt wurde, hat US-Präsident Sanktionen und Druck verschärft. Das heißt, die „Verschärfung des Drucks“ und die „Wiederholung von Vorschlägen für den Dialog“ sind eine kalkulierte Strategie gegen den Iran.



F: Auf welche Initiative kann der japanische Premierminister die Interessen von Teheran und Washington erfüllen?

A: Der Erfolg des Besuchs des japanischen Premierministers hängt von sieben Faktoren ab:



Erstens drängt der Iran immer auf die Grundsätze des gegenseitigen Respekts, der Nichteinmischung, der nationalen Souveränität und territorialen Integrität. Auch andere Länder sind verpflichtet, solche Grundsätze der UN-Charta in den bilateralen Beziehungen einzuhalten. Die USA sollten diese Prinzipien auch in ihren Beziehungen zum Iran anwenden.

Zweitens sind Entscheidungen mit vielen Facetten wahrscheinlicher als bilaterale Lösungen. Zum Beispiel wird die Sicherheit des Persischen Golfs und der Energieexport aus dem Persischen Golf für Japan als entscheidend angesehen. Der japanische Premierminister kann eine Liste der kollektiven Interaktionen zwischen den Golfstaaten, den Vereinigten Staaten, dem Iran, den Regionalstaaten, den Weltmächten und dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorlegen. Eine solche Initiative gemäß Artikel 8 der Resolution Nr. 598 wird in der Lage sein, die Spannungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten abzubauen, die feindlichen Aktionen von Saudi-Arabien und dem Iran einzustellen, die Kriegsgefahr zu beseitigen und den Boden für die regionale Zusammenarbeit zu bereiten. Andere Weltmächte wie China, Europa, Russland und Indien werden eine solche Initiative ebenfalls begrüßen.



Drittens muss Trump über den Iran entscheiden, ohne dass amerikanische extremistische Kräfte anwesend sind.

Viertens sollte Trump verhindern, dass Israel und die arabische Koalition, angeführt von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten, im Verhältnis zum Iran eingreifen, und sie sollten keine Entscheidungen für das Weiße Haus treffen dürfen.

Fünftens sollten die USA auch die Verschärfung der Öl- und Bankensanktionen gegen den Iran einstellen und sich darauf vorbereiten, schrittweise zum Atomabkommen zurückzukehren.

Wenn die oben genannten Bedingungen erfüllt sind, sollte Teheran bereit sein, die Spannungen mit den Vereinigten Staaten abzubauen.

Die endgültige Entscheidung sollte eine Win-Win-Situation für Teheran und Washington sein. Es ist unwahrscheinlich, dass sich eine der beiden Parteien ergibt.



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