INSTEX: Der Grünen-Außenpolitiker kritisiert Auswärtiges Amt

Teheran, 18. Mai, IRNA – Der außenpolitische Sprecher der Grünenfraktion Omid Nouripour kritisierte Auswärtiges Amt, dass es in Bezug auf Zweckgesellschaft zur Ermöglichung legitimen Handels mit Iran (INSTEX) keinen ernsthaften Schritt unternommen worden ist.

Bundesaußenminister Maas warf Nouripour vor, nach Verhängung der US-Sanktionen gegen den Iran „vollmundig“ ein Zahlungsverkehrssystem für den Handel zwischen europäischen Unternehmen und dem Iran angekündigt zu haben. „Es gibt eine Reihe von Dingen, die Deutschland und die Europäer machen können. Stattdessen nehmen manche europäischen Außenminister die Haltung eines Kaninchens vor der Schlange ein. Herr Maas hatte nach Verhängung der amerikanischen Sanktionen im Sommer vollmundig die Einrichtung eines europäischen Swift angekündigt, damit europäische Firmen über dieses Zahlungsverkehrssystem Handel mit dem Iran betreiben könnten. Aber wir sind keinen Schritt weitergekommen, und wenn man das Auswärtige Amt danach fragt, wird geantwortet, es gehe um ein langfristiges Projekt.“, kritisierte der Grünen-Politiker in der „Welt“.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour forderte die Bundesregierung und die EU auf, gegenüber Teheran „auf direkte Gespräche mit Washington zu dringen“. Schließlich seien die Europäer „geborene Vermittler“.


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