Grüne drängen Außenminister Maas zu sofortiger Reise nach Teheran

Teheran, 12. Mai, IRNA - 'Die Lage ist zu ernst für Appelle aus der Ferne': Wegen der Verhinderung der regionalen Spannungen am Persischen Golf fordern die Grünen Außenminister Maas auf, sich nach Teheran zu begeben - und zwar 'schleunigst'.

Die Bundesregierung muss nach Ansicht der Grünen mehr tun, um das Atomabkommen mit Iran zu bewahren. Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Bundestag, fordert Außenminister Heiko Maas (SPD) auf, persönlich bei iranischen Regierungsvertretern vorstellig zu werden.

'Krisendiplomatie braucht direkte Gespräche', sagte Nouripour dem SPIEGEL. 'Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im Atomabkommen zu halten.' Und weiter: 'Die Lage ist zu ernst für Appelle aus der Ferne.'

Zuletzt war im Oktober 2015 und Februar 2016 ein amtierender deutscher Außenminister zweimal binnen kurzer Zeit nach Iran gereist. Damals hatte Frank-Walter Steinmeier wenige Monate nach der Unterzeichnung des Atomdeals Teheran besucht, zu jener Zeit war die Hoffnung auf einen Neubeginn in den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Staaten groß. Steinmeier hatte als Außenamtschef die Vereinbarung maßgeblich mit ausgehandelt.

Die Bundesrepublik ist neben Großbritannien, Frankreich, Russland und China einer der verbliebenen Partner des Abkommens mit Iran, nachdem US-Präsident Donald Trump vor einem Jahr den Deal aufgekündigt hatte.

Am Mittwoch hatte Irans Präsident Hassan Rohani am ersten Jahrestag des US-Rückzugs aus dem Abkommen verkündet, dass Teheran zwei Auflagen des Deals nicht mehr einhalten werde. Zugleich setzte der iranische Regierungschef den Europäern eine 60-Tage-Frist, um Iran entgegenzukommen. Wegen der von Trump verhängten Sanktionen gegen Teheran ist der Handel mit der EU in den vergangenen Monaten weitgehend zum erliegen gekommen.

Maas und seine europäischen Partner hatten das Ultimatum aus Iran zurückgewiesen, zugleich aber ihren Willen bekräftigt, das Abkommen am Leben zu halten.

Quelle: Spiegel

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