Iran wird nicht mehr angereichtes Uran und Schwerwasser verkaufen

Teheran, 8. Mai, IRNA – In Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen erklärte der Präsident der Islamischen Republik Iran, dass der Iran für 60 Tage kein angereichtes Uran und Schwerwasser verkaufen.

Rouhani sagte: „In Folge des US-Ausstiegs aus dem Atomabkommen verzichtet Iran auf zwei Maßnahmen, die bis jetzt ergriffen hatte. Wir werden den Verkauf vom angereicherten Uran und Schwerwasser einstellen“.

Er fügte hinzu, dass Irans Entscheidung für 60 Tagen gültig bleibt. „Wenn unsere Hauptinteressen, besonders Öl-Verkauf und die Aufhebung der Sanktionen, binnen 60 Tagen erfüllt werden, kehren wir in die vorherige Situation zurück„.

Irans Staatschef betonte, wenn Iran sein Ziel nicht erreichen werde, stehen andere Pläne auf Irans Tagesordnung. Nach dem Atomabkommen sollte der Iran Uran nur 3.67% reichern, wenn der Iran sein Ziel nicht erreichen werde, verzichtet Iran darauf; mit anderen Worten hält sich der Iran nicht mehr an dieser Beschränkung.

Atomabkommen zufolge sollte die Schwerwasserreaktoranlage von Arak durch G5+1 renoviert werden. 'Nach 60 Tagen werden wir selbst diese Anlage modernisieren', fügte er hinzu.

Rouhani bekräftigte, wenn Irans Forderungen nicht beantwortet werden, wird Teheran in diesem Fall andere Maßnahmen ergreifen.

In Artikel 36 des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans heißt es: Erhebt der Iran oder einer der E3/EU+3 Staaten einen Vorwurf gegenüber einer der anderen Parteien, dass Verpflichtungen nicht eingehalten oder Vereinbarungen gebrochen wurden, wird dies der Joint Commission vorgetragen. Diese hat nun 15 Tage Zeit zur Beratung. Kommt es zu keiner für alle Parteien befriedigende Einigung, kann veranlasst werden, dass entweder die Joint Commission sich im Konsens weitere Tage einräumt oder dass die Außenminister der E3/EU+3 Staaten und des Irans sich mit dem Thema beschäftigen müssen. Auch sie bekommen für eine Entscheidung 15 Tage Zeit, aber es könnte nach einer Einigung verlängert werden. Nach einer Prüfung durch Joint Commission - parallel zu (oder anstelle von) einer Überprüfung auf Ministerebene - könnte entweder der beschwerdeführende Teilnehmer oder der Teilnehmer, dessen Leistung in Frage steht, beantragen, dass die Frage von „Advisory Board“ geprüft wird.
Das „Advisory Board“ besteht aus einem Vertreter aus dem klagenden Staat, aus dem beschuldigten Staat und aus einem unabhängigen Vertreter. Das „Advisory Board“ hat wie die Minister 15 Tage zur Entscheidungsfindung. Sollte nach insgesamt 30 Tagen keine Lösung gefunden worden sein, hat die Joint Commission mit dem „Advisory Board“ 5 Tage Gelegenheit, das Problem zu lösen und eine Empfehlung für das weitere Verfahren im UN-Sicherheitsrat abzugeben. Glaubt der Staat, der das Verfahren ins Rollen gebracht hat, dass der Verstoß der jeweils anderen Partei schwerwiegend sei, kann er von sich aus den UN-Sicherheitsrat dazu veranlassen, sich mit dem Thema zu beschäftigen.

** Iran wechselt die Sprache in seinen Verhandlungen
Rouhani sagte: „Wir haben neue Sprache in den Verhandlungen benutzt. Wir haben den Verhandlungstisch nicht verlassen. Unsere Sprache wird jetzt anders sein als früher, was eher politisch und freundlich war. Es ist unser Recht die Jura- und Politiksprache zu nutzen, um unsere Interesse zu erfüllen“.

**Der Weg, den wir gewählt haben, ist kein Kriegsweg
In Bezug auf die Tatsache, dass der Iran immer noch ein friedliches Land ist, sagte Hassan Rouhani: „Der Weg, den wir heute gewählt haben, ist nicht der Krieg, sondern die Diplomatie.

„Als jemand, der das Problem kennt und als Vertreter der iranischen Nation, erkläre ich gegenüber dem iranischen Volk, dass unser Ansatz diplomatisch bleibt. Dies ist jedoch eine neue Version der Diplomatie, die auf einer neuen Sprache und einer neuen Logik basiert. Wir sprechen immer im Namen von Gesetz und Weisheit“, sagte er.

**IAEA bestätigt Irans Einhaltung des Atomabkommens
Die internationale Atomenergieorganisation (IAEA) bestätigte in 14 folgenden Berichten, dass die Islamische Republik Iran alle seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt habe, obwohl die Vereinigten Staaten am 8. Mai 2018 einseitig aus dieser multilateralen Vereinbarung ausgestiegen haben. Der iranische Vizeaußenminister für politische Angelegenheiten erklärte vor Kürze, dass Irans Geduld zur Neige geht. „Das Atomabkommen ist wegen der Haltung der USA in Gefahr. Diese Möglichkeit besteht es immer, dass es beendet wird.“

**Iran – Ein Land, das nach Frieden bestrebt
Iran hat immer bestätigt, dass Frieden, Stärkung und Aufrechterhaltung des Friedens und der Stabilität in der Region und auf der ganzen Welt zu seiner prinzipiellen Politik zählen. Irans effiziente Maßnahmen im Kampf gegen Terrorgruppen in Syrien und Irak, die unter der Schirmhaft der USA und einigen arabischen Staaten stehen, zeigen Irans Bemühungen auf diesem Weg.
Die Geschichte beweist, dass Iran niemals einen Krieg begonnen hat. Iraner sind eine friedenssuchende Nation. Wenn aber dem Iran einen Krieg auferlegt wurde, hat das Volk stark sein Land verteidigt.

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