5 Mai 2019 - 09:13
News Code 83303016
0 Persons
Iran - USA und Europa auf Konfrontationskurs

Teheran, 5. Mai, IRNA – Die Europäischen Länder, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, gehen in der Iran-Politik auf offenen Konfrontationskurs mit US-Präsident Donald Trump.

Laut Auswärtigem Amt heißt es in der gemeinsamen Erklärung von Heiko Maas, Jean-Yves Le Drian, Jeremy Hunt und Federica Mogherini: Wir nehmen die US-Entscheidung, die Ausnahmen für Erdölhandel mit Iran aufzuhaben, mit Bedauern und Sorge zur Kenntnis. Das gilt auch für die restriktivere Politik hinsichtlich der sog. Nuclear Waiver.

Wir, die Hohe Vertreterin der Europäischen Union und die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs nehmen mit Bedauern und Sorge die Entscheidung der Vereinigten Staaten zur Kenntnis, Ausnahmegenehmigungen bezüglich des Ölhandels mit Iran nicht zu verlängern. Wir nehmen ferner mit Sorge die Entscheidung der Vereinigten Staaten zur Kenntnis, die Ausnahmegenehmigungen für nukleare Nichtverbreitungsvorhaben im Rahmen der Nuklearvereinbarung mit Iran JCPOA) nicht vollständig zu erneuern.

Die Aufhebung nuklearbezogener Sanktionen ist ein zentrales Element des JCPOA - sie soll sich nicht nur positiv auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Iran auswirken, sondern vor allem auf das Leben der Menschen im Land. Wir bedauern zutiefst, dass die Vereinigten Staaten infolge ihres Rückzugs aus dem JCPOA erneut Sanktionen verhängt haben.

9407**