05.03.2019, 09:37
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Gemeinsame JCPOA-Kommission findet am Mittwoch in Wien statt

London, 5. März, IRNA – Eine diplomatische Quelle bestätigte am Monntag, dass die gemeinsame Kommission zur Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) des Iran am Mittwoch in Wien abgehalten werde.

Er erklärte, dass diese Kommission auf der Ebene der politischen Direktoren der Außenministeriums von Russland, Großbritannien, Deutschland, China und Frankreich in Wien abgehalten werde.

Dieses Treffen wird gemeinsam von der Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid und dem iranischen Vize-Außenminister Abbas Araghchi geleitet.

Die bilateralen und multilateralen Gespräche zwischen iranischen und anderen Expertenberatern konzentrieren sich auf die Auswirkungen des illegalen Rückzugs der USA aus dem Nuklearabkommen mit Iran und die Wiedereinführung von Sanktionen sowie auf die Art und Weise, wie die verbleibenden Parteien ihre Verpflichtungen umsetzen zu können.

Das Treffen der Arbeitsgruppe zur Einführung von Aufhebungssanktionen soll am Dienstagmorgen in Wien starten.

Abbas Araghchi wurde am Dienstag in Wien eingetroffen, um die bilateralen Gespräche mit seinen Amtskollegen, darunter auch Helga Schmid, zu führen.

Der russische Vertreter sagte, es wird für die russische Seite wichtig sein, von den Ländern des 'europäischen Trios' (Großbritannien, Deutschland, Frankreich) Informationen über INSTEX-Mechanismus zu erhalten, der den Handel mit dem Iran erleichtert und US-Sanktionen umgeht.

Michail Uljanow erklärte auch, dass dennoch sei die INSTEX-Lage nicht klar, und die nächste Sitzung der gemeinsamen Kommission werde die Unklarheiten in diesem Bereich wahrscheinlich lösen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums Bahram Ghasemi sagte, die europäischen Delegationen werden in naher Zukunft nach Teheran reisen, um die Bedingungen für die INSTEX-Umsetzung zur Erleichterung des Handels mit dem Iran zu verfolgen.

'Die Einführung dieses Mechanismus war ein erster und wichtiger Schritt. Die iranischen Beamten versuchen einen Mechanismus einzurichten, um Maßnahmen im Zusammenhang mit dem europäischen Mechanismus einzuleiten', fügte er hinzu.

Der 14. IAEA-Bericht zeigt, dass der Iran verpflichtet ist, das Atomabkommen trotz der US-Drücke zu erfüllen.

US-Präsident Donald Trump gab am 8. Mai bekannt, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem iranischen Atomabkommen zurückziehen. Er kündigte zudem die Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Teheran an.

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die versuchen, Atomabkommen am Leben zu erhalten, haben am 31. Januar im rumänischen Bukarest mitgeteilt, dass die versprochene EU-Zweckgesellschaft offiziell gegründet wurde, um die wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen und legale Geschäfte mit dem Iran zu erleichtern.

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