27.02.2019, 13:29
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Gemeinsame JCPOA-Kommission tagt im März in Wien

Moskau, 27. Februar, IRNA – Der ständige Vertreter Russlands bei internationalen Organisationen in Wien, Michail Uljanow, teilte am Dienstag mit, dass die Kommission zur Umsetzung des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) des Iran im März in Wien stattfinden werde.

Er erklärte in einem Gespräch mit TASS, dass diese Kommission auf der Ebene der politischen Direktoren der Außenministeriums von Russland, Großbritannien, Deutschland, China und Frankreich in Wien abgehalten werde.

Wie der Ständige Vertreter feststellte, wird es für die russische Seite wichtig sein, von den Ländern des 'europäischen Trios' (Großbritannien, Deutschland, Frankreich) Informationen über INSTEX-Mechanismus zu erhalten, der den Handel mit dem Iran zu erleichtern und US-Sanktionen umzugehen.

Er fügte hinzu, dennoch sei die INSTEX-Lage nicht klar, und die nächste Sitzung der gemeinsamen Kommission werde die Unklarheiten in diesem Bereich wahrscheinlich lösen.

Russischer Beamter sagte weiter, in ihrem 14. Bericht bestätige die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA), dass Teheran sich verpflichtet sei, das Nuklearabkommen zu erfüllen.

Dem Bericht zufolge hält sich Iran trotz der US-Sanktionen weiterhin an wichtigen Bestimmungen seiner Nuklearaktivitäten, die 2015 durch ein Abkommen mit den Weltmächten erlangt wurden.

US-Präsident Donald Trump gab am 8. Mai bekannt, dass die Vereinigten Staaten sich aus dem iranischen Atomabkommen zurückziehen werden, und kündigte die Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Teheran an.

Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am 31. Januar im rumänischen Bukarest mitgeteilt, dass die versprochene EU-Zweckgesellschaft offiziell gegründet wurde, um die wiedereingeführten US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen und legale Geschäfte mit dem Iran zu erleichtern.

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