Peking begrüßt Registrierung von INSTEX

Peking, 2. Februar, IRNA – Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, sagte am Freitag, Peking unterstütze die Bemühungen der europäischen Länder, einen besonderen Finanzmechanismus für den Handel mit Iran (INSTEX) zu gründen und das Atomabkommen in Teheran aufrechterzuhalten.

Er erklärte in einem Interview mit IRNA, die Registrierung dieses Kanals beweise die Entschlossenheit der Europäischen Union, dem Unilateralismus entgegenzuwirken und den Multilateralismus zu unterstützen.

Er betonte, dass die Einführung dieses Systems die wirtschaftliche und kommerzielle Zusammenarbeit zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran fördere, und fügte hinzu: „China unterstützt nachdrücklich die EU und den Iran, die Zusammenarbeiten fortzusetzen, und als dritte Seite dieses System den Mechanismus so schnell wie möglich bereitzustellen.

Er erklärte, dass China auch die politischen und diplomatischen Bemühungen der EU unterstütze, die bei der Aufrechterhaltung des Nuklearabkommens des Iran eine Führungsrolle zu übernehmen.

Ihm zufolge glaubt China immer, dass das Nuklearabkommen mit dem Iran eine wichtige multilaterale Errungenschaft und ein internationales Abkommen ist, das der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gebilligt hat und vollständig und effektiv umgesetzt werden muss.

Er sagte, der Start dieses Kanals im Einklang mit den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft werde zu Frieden und Stabilität im Nahen Osten und zum Nichtverbreitungsregime der internationalen Gemeinschaft führen.

Er betonte, dass China hoffe, dass alle interessierten Parteien langfristig die politische Diplomatie verfolgen und dieses Abkommen schützen können.

Die E3-Außenminister – Jean Yves Le Drian (Frankreich), Heiko Maas (Deutschland), Jeremy Hunt (Vereinigtes Königreich) haben bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag die gemeinsame Erklärung über die Gründung von INSTEX, der Zweckgesellschaft zur Ermöglichung legitimen Handels mit Iran, im Rahmen der Bemühungen zur Aufrechterhaltung des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPoA) geäußert.

Instex soll sicherstellen, dass europäische Unternehmen, die legal Handel mit Iran treiben, nicht von amerikanischen Strafmaßnahmen betroffen werden. Sie war aus Sicht der Europäer notwendig geworden, nachdem US-Präsident Donald Trump aus dem Atom-Abkommen mit Iran (JCPOA) ausgestiegen war. Trump erließ daraufhin die in seinen Worten 'schärfsten Sanktionen aller Zeiten'. Sie richten sich vor allem gegen die iranische Ölindustrie und andere ausgewählte Sektoren.


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