01.02.2019, 11:06
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Kneissl: Iran-Zweckgesellschaft vor allem für KMU wichtig

Teheran, 1. Februar, IRNA - Die europäische Iran-Zweckgesellschaft zur Umgehung von US-Sanktionen (INSTEX) ist laut Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) vor allem für Klein- und Mittelbetriebe wichtig. „Für die ganz großen Firmen, für die großen Energiekonzerne wird dieses SPV („Special Purpose Vehicle“) meines Erachtens nicht der richtige Weg sein“, sagte Kneissl am Donnerstag in Bukarest.

Die Zweckgesellschaft sollte vor allem Klein- und Mittelbetrieben ermöglichen, wegen drohender US-Sanktionen nicht Gefahr zu laufen, für eine Projektfinanzierung im Iran keine Bank zu finden, sagte Kneissl vor einem Treffen der EU-Außenminister. Es habe eine große Erwartungshaltung auf allen Seiten gegeben, dass die Europäer im Iran im Gegenzug für Rohstoffexporte investieren würden.

Kneissl verwies auf das kleine Volumen der Zweckgesellschaft und auf das Konzept. Man habe nach Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch die USA bereits gesehen, dass sich verschiedene wesentliche Investoren wie der französische Energiekonzern „Total“ rasch aus dem Iran zurückgezogen hätten, dafür seien chinesische Staatskonzerne eingerückt. Im Moment gelte für viele europäische Firmen in der Automobilindustrie oder im Dienstleistungssektor, „dass hier die Europäer den Kürzeren ziehen, und die Chinesen einsteigen, und das kann es nicht sein“.

Auf die Frage, ob sie nunmehr ein weiteres Risiko für die transatlantischen Beziehungen sehe, antwortete Kneissl, Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien allesamt Transatlantiker, hielten aber dennoch an dem gelungenen Atomabkommen fest. Das SPV werde eingerichtet, um diesen Abrüstungsvertrag materiell umsetzbar zu machen.

Vieles stehe und falle mit der Rolle USA auf den Finanzmärkten, sagte Kneissl. So sei es den Europäern trotz der Finanzkrise bisher nicht gelungen, eine europäische Ratingagentur zu schaffen. Auch plädierte Kneissl für eine stärkere Rolle des Euro bei der Verrechnung auf den internationalen Rohstoffmärkten. Jetzt wäre „ein guter Anlassfall“, um die Monostellung des US-Dollar in der internationalen Fakturierung von Rohstoffen zu hinterfragen.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte, die Zweckgesellschaft könne technisch betrachtet unter Umgehung der US-Sanktionen funktionieren. „Es ist ein Angebot. Ob es die Firmen annehmen, ist ein Zweites. Aber es ist wichtig, dass wir ein Angebot und eine Struktur geschaffen haben, die das grundsätzlich ermöglicht.“

Quelle: Tiroler Tageszeitung

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