31.01.2019, 19:48
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Iran-Geschäfte: Mogherini begrüßt INSTEX

Teheran, 31. Januar, IRNA - Die Außenpolitikchefin der Europäischen Union, Federica Mogherini, hat den EU-Umgehungsmechanismus der US-Sanktionen gegen Iran, genannt INSTEX, gelobt.

Mogherini begrüßte die vorgeschlagene EU-Zweckgesellschaft, um Handel mit Europa nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen zu unterstützen.

Sie fügte hinzu, die Idee, INSTEX einzurichten, sei im September am Rande der UN-Tagung im September erörtert worden sei, um das Nuklearabkommen von Iran vollständig umzusetzen.

Sie stellte fest, dass die EU die Umsetzung des PAGC uneingeschränkt unterstützt.

Mogherini sagte, die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) habe in 13 Berichten bestätigt, dass der Iran alle Verpflichtungen aus dem Atomabkommen erfüllt habe und ein wichtiges Dokument für die Sicherheit in der Region sei.

Diesem Mechanismus zufolge sind europäische Unternehmen in der Lage, alle Waren, die nicht den Sanktionen unterliegen, weiter in den Iran exportieren.

Mogherini sagte, es bestehe keine Gefahr für den Iran-Europa-Finanzmechanismus.
Spiegel zufolge ist Instex eine Art Tauschbörse, in der die Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Geld, das Iran zum Beispiel für Öllieferungen nach Europa in Rechnung stellt, könnte direkt an europäische Firmen fließen, die Produkte nach Iran verkaufen. Am Montag vereinbarten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in Brüssel die letzten Details.

Instex soll sicherstellen, dass europäische Unternehmen, die legal Handel mit Iran treiben, nicht von amerikanischen Strafmaßnahmen betroffen werden. Sie war aus Sicht der Europäer notwendig geworden, nachdem US-Präsident Donald Trump aus dem Atom-Abkommen mit Iran (JCPOA) ausgestiegen war. Trump erließ daraufhin die in seinen Worten 'schärfsten Sanktionen aller Zeiten'. Sie richten sich vor allem gegen die iranische Ölindustrie und andere ausgewählte Sektoren.

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