26.01.2019, 22:13
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SPV wird in den kommenden Tagen realisiert

Teheran, 26. Januar, IRNA - Der deutsche Botschafter in Teheran sagte, dass ein seit langem versprochener europäischer Finanzmechanismus, der den Handel mit dem Iran erleichtern soll, in den kommenden Tagen realisiert wird.

„Europa bemüht sich aktiv um die Umsetzung des Special Purpose Vehicle (SPV), und diesbezüglich wurden gute Fortschritte erzielt“, sagte Michael Klor-Berchtold bei einem Treffen mit dem iranischen Gesetzgeber Ali Motahhari, dem stellvertretenden Parlamentspräsidenten, am Samstag.

Der Mechanismus soll die US-Sanktionen umgehen, die gegen Teheran verhängt wurden, nachdem US-Präsident Donald Trump das iranische Nuklearabkommen von 2015 zurückgezogen hatte.

Klor-Berchtold sagte, Deutschland habe wiederholt sein Bedauern darüber geäußert, dass die USA aus dem historischen Deal ausgestiegen haben, und fügte hinzu, Berlin habe „Anstrengungen unternommen, damit die Europäische Union den Atomdeal unterstützt“.

Der Botschafter sagte: „Deutschland betrachtet den Iran als ein wichtiges Land in der Region und glaubt, dass die Lösung der regionalen Probleme und Krisen eine Zusammenarbeit und Beteiligung des Iran erfordert“.

Er betonte die jahrhundertealten Beziehungen zwischen den beiden Seiten und fügte hinzu: „Die Beziehungen zwischen Iran und Deutschland liegen außerhalb der formalen und politischen Ebenen und es ist der Boden für die Erweiterung der Beziehungen beider Seiten geschaffen“.

Motahhari, der iranische Gesetzgeber, sagte seinerseits, der Iran gehe davon aus, dass sich die EU „fest gegen die USA stelle werde“ und eine unabhängige Position in ihren Außenbeziehungen einnehmen werde.

„Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen erwarten wir von der EU praktische Maßnahmen, damit das Abkommen vollständig umgesetzt werden kann“, sagte er und fügte hinzu: „Leider ist bislang keine wesentliche Maßnahme diesbezüglich unternommen worden“.

Er kritisierte auch die deutsche Regierung für ihre Entscheidung, die Sanktionen gegen iranische Mahan Air-Flüge zu verhängen, und sagte, der Schritt widerspreche den bestehenden „freundschaftlichen Beziehungen“.

„Wir erwarten, dass die deutsche Regierung die Entscheidung noch einmal überdenken wird, weil es keinen festen Grund dafür gibt“, betonte er.

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