Europäer einig über Zahlungssystem für Iran-Geschäfte

Teheran, 26. Januar, IRNA - Frankreich, Großbritannien und Deutschland haben sich nach SPIEGEL-Informationen auf ein Zahlungssystem geeinigt - es soll den Handel mit Iran trotz neuer US-Sanktionen garantieren. Ein Deutscher soll die Institution leiten.

Washington droht, europäische Firmen für Geschäfte mit Iran zu bestrafen. Trotzdem haben mehrere europäische Staaten einen Plan ausgearbeitet, wie sie US-Sanktionen umgehen können. Es soll eine Zweckgesellschaft ('Special Purpose Vehicle') gegründet werden, die den Zahlungsverkehr zwischen europäischen und iranischen Unternehmen unabhängig vom Dollar sicherstellt.

Obwohl der Europäische Auswärtige Dienst die Verhandlungen koordinierte, soll die Gesellschaft keine EU-Institution werden. Getragen wird sie vielmehr durch jene drei EU-Staaten, die auch das Atom-Abkommen mit Iran aushandelten. Paris soll demnach Sitz der neuen Gesellschaft werden, Deutschland den Geschäftsführer stellen, die Briten die Buchhaltung aufbauen.

Spiegel zufolge handelt es sich bei der Gesellschaft um eine Art Tauschbörse, in der die Forderungen von iranischen und europäischen Unternehmen miteinander verrechnet werden. Geld, das Iran zum Beispiel für Öllieferungen nach Europa in Rechnung stellt, könnte direkt an europäische Firmen fließen, die Produkte nach Iran verkaufen. Am Montag treffen sich die beteiligten Staaten in Brüssel, um letzte Details zu klären.

Die Idee für ein Zahlungssystem, das vom US-Dollar unabhängig ist, entstand bereits kurz nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen. 'Wir arbeiten unter Hochdruck daran, letzte Voraussetzungen zu klären', sagte Außenminister Heiko Maas dem SPIEGEL Anfang Januar. 'Das ist in einer konfrontativen Situation mit den Vereinigten Staaten nicht einfach, da diese natürlich auch versuchen, Druck auszuüben.'

US-Präsident Donald Trump kündigte im vergangenen Jahr die 'schärfsten Sanktionen aller Zeiten' an. Der US-Botschafter in Berlin, Richard Grenell, warnt deutsche Unternehmen seit Längerem vor amerikanischen Strafmaßnahmen, sollten sie weiter Handel mit Iran betreiben. Einige deutsche Unternehmen kündigten bereits an, sich aus dem Iran-Geschäft zurückzuziehen.

Quelle: Spiegel

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