28.11.2018, 09:32
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Schmid: Iran sollte von Interessen des Atomabkommens profitieren

London, 28. November, IRNA - Die stellvertretende EU-Außenbeauftragte, Helga Schmid, sagte beim Seminar der atomaren Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der Europäischen Union in Brüssel, der Iran sollte laut dem Atomabkommen die Aufhebung der Sanktionen „effektiv“ genießen.

Schmid sagte, das Seminar zeige die starke Unterstützung der EU für das iranische Atomabkommen und fügte hinzu, dass sich alle 28 EU-Mitglieder für die Umsetzung des Atomabkommens einsetzen.

Sie wies ferner darauf hin, dass die EU sich, solange der Iran seine Verpflichtungen einhält, weiterhin an der vollständigen Umsetzung der Vereinbarung halten wird.

Als Beispiel für das Engagement der EU und ihre praktische Unterstützung verwies sie auf die jüngsten Erklärungen der europäischen Länder zur Unterstützung des Nukleardeals sowie auf ihre Versuche, den Handelsmechanismus des Special Purpose Vehicle (SPV) zu entwickeln.

Sie fügte hinzu, dass die Vereinbarung in einigen Bereichen zu einer Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der EU geführt habe, die zuvor nicht durchführbar gewesen sei.

In Fortsetzung der Europa Bemühungen, Iran-Deal zu retten, haben die an dem Atomabkommen beteiligten drei europäischen Staaten eine Zweckgesellschaft eingerichtet, um Iran-Handel trotz der US-Sanktionen aufrechtzuerhalten und es zu erleichtern.

Wall Street Journal zufolge werden Deutschland und Frankreich wahrscheinlich den Special Vehicle Purpose (SPV) beherbergen, einen speziellen Zahlungskanal, der von Europa als Teil seiner Bemühungen eingerichtet wurde.

In dem Bericht heißt es: „Wenn Frankreich Gastgeber des SPV ist, wird Deutschland die Leitung übernehmen und umgekehrt“.

Wall Street Journal teilte mit, dass die Regierungen, die am Zahlungskanal teilnehmen, sich angeschlossen hätten, um den europäischen Versuch zu retten, die US-Sanktionen zu umgehen und das iranische Atomabkommen nach dem Rückzug der USA im Mai zu retten.

Dem Bericht zufolge ist der Mechanismus noch nicht abgeschlossen, und der letzte Schliff wird am Rande des G20-Gipfels von 2018 in Buenos Aires erörtert, der am 30. November beginnen soll.

Berlin und Paris haben ihre Bereitschaft bekundet, nachdem sich Luxemburg und Österreich unter dem Druck der USA geweigert hatten, die Zweckgesellschaft zu beherbergen.

Nach dem Inkrafttreten der zweiten Runde der US-Sanktionen gegen den Iran hat die Europäische Union eine Erklärung veröffentlicht. „Als Parteien des JCPOA haben wir uns dazu verpflichtet, unter anderem auf die Bewahrung und Offenhaltung effektiver Finanzkanäle mit Iran sowie an der Fortsetzung der iranischen Öl- und Gasexporte hinzuwirken. Unsere Arbeit an diesen und weiteren Themen geht weiter, auch unter Einbeziehung Russlands und Chinas als Teilnehmer am JCPOA und mit Drittstaaten, die an der Unterstützung des Abkommens interessiert sind. Diese Bemühungen sind in den letzten Wochen verstärkt worden, insbesondere die Anstrengungen zur Unterstützung der europäischen Initiative zur Schaffung einer Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle), die einzurichten wir gegenwärtig im Begriff sind. Dies wird es ermöglichen, durch eine fortgesetzte Aufhebung von Sanktionen Iran zu erreichen und europäische Exporteure und Importeure in die Lage zu versetzen, legitimen Handel zu treiben.“

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