06.07.2018, 20:19
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Außenministertreffen in Wien endet mit einer Erklärung

Wien, 6. Juli, IRNA - Die Sitzung der Gemeinsamen Kommission des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (JCPOA) in Wien am Freitag endete mit der Veröffentlichung einer Erklärung, in der die vollständige und wirksame Umsetzung des Atomabkommens vom Iran gefordert wird.

Die Teilnehmer des JCPOA bekräftigten ihr Engagement für die vollständige Umsetzung des Nuklearabkommens. Sie erinnerten daran, dass der JCPOA ein Schlüsselelement der globalen Nichtverbreitungsarchitektur und eine bedeutende Errungenschaft der multilateralen Diplomatie sei, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen durch die Resolution 2231 einstimmig gebilligt wurde.

Alle Teilnehmer (Außenminister aus Deutschland, Frankreich, China, Großbritannien, Russland und Federica Mogherini) begrüßten die stetigen Fortschritte bei der Modernisierung des Forschungsreaktors Arak und nahmen mit Genugtuung zur Kenntnis, dass das Vereinigte Königreich den Ko-Vorsitzenden der Arak-Arbeitsgruppe übernehmen wird.

Sie werden weiterhin die Modernisierung des Arak-Forschungsreaktors als Teil des JCPOA und die Umwandlung der Fordow-Anlage in ein Nuklear-, Physik- und Technologiezentrum unterstützen.

Die Teilnehmer begrüßten auch die bedeutenden Projekte auf dem Gebiet der zivilen nuklearen Zusammenarbeit, die auf der Grundlage von Anhang III des JCPOA durchgeführt wurden.

Alle Seiten erkannten an, dass die Aufhebung der Sanktionen gegenüber der Erfüllung der Verpflichtungen im Nuklearbereich durch Iran einen wesentlichen Teil des JCPOA darstellt.

Die Teilnehmer diskutierten ihre jüngsten Bemühungen, praktische Lösungen zu finden, um die Normalisierung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran aufrechtzuerhalten.

Die Teilnehmer bestätigten ihr Engagement in Bezug auf die folgenden Ziele in gutem Glauben und in einer konstruktiven Atmosphäre:

- die Aufrechterhaltung und Förderung umfassenderer Wirtschafts- und Branchenbeziehungen mit dem Iran;

- die Erhaltung und Aufrechterhaltung wirksamer Finanzkanäle mit dem Iran;

- weitere Exports vom iranischen Öl- und Gaskondensat, Erdölprodukten und Petrochemikalien;

- die Fortsetzung der See- (einschließlich Schiffs- und Versicherungs-), Land-, Luft- und Schienenverkehrsbeziehungen;

- Förderung der Exportkreditdeckung;

- eine klare und wirksame Unterstützung der mit Iran handelnden Wirtschaftsakteure, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, die das Rückgrat vieler Volkswirtschaften bilden;

- die Förderung weiterer Investitionen in Iran;

- die Unterstützung der Wirtschaftsteilnehmer für ihre Investitionen und andere kommerzielle und finanzielle Aktivitäten in Iran;

- die praktische Unterstützung für den Handel mit und Investitionen in Iran;

- die Unterstützung der Unternehmen für die extraterritorialen Auswirkungen der US-Sanktionen.

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