EU betont die vollständige Umsetzung des Atomabkommens und Wiederaussetzung von Sanktionen

Teheran, 17. März, IRNA - Am Freitag fand in Wien die ordentliche Sitzung der gemeinsamen Kommission für Atomabkommen statt. In dieser Sitzung bestätigten alle Teilnehmer ihre fortgesetzte Einhaltung der Verpflichtungen aus diesem internationalen multilateralen Abkommen und Wiederaussetzung von Sanktionen gegen Iran.

Laut der offiziellen Website der Europäischen Union für Außenbeziehungen fand am 16. März 2018 in Wien eine regelmäßige Sitzung der Gemeinsamen Kommission des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (bekannt als Atomabkommen) statt. Dies war das 8. Treffen der Gemeinsamen Kommission seit der Umsetzung des Atomabkommens (16. Januar 2016). Gemäß diesem Deal ist die Gemeinsame Kommission für die Überwachung der Umsetzung des Nuklearabkommens zuständig.

Die gemeinsame Kommission wurde mit Vorsitz der Generalsekretärin des EAD Helga Schmid geleitet und von der E3 + 3 (China, Frankreich, Deutschland, Russland, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten) und Iran auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister besucht.

Das Treffen bot die Gelegenheit, auf die Umsetzung des Nukleardeals in Bezug auf kerntechnische und sanktionsbezogene Verpflichtungen sowie Fragen des Beschaffungskanals einzugehen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) - das Gremium, das mit der Überwachung und Einhaltung der Verpflichtungen des Nuklearministeriums im Rahmen des Atomabkommens und der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates betraut ist - hat gerade seinen zehnten Bericht veröffentlicht. Die Parteien begrüßten die Tatsache, dass die IAEO erneut bestätigt hat, dass Iran diese Verpflichtungen weiterhin einhält.

Die Teilnehmer erörterten ausführlich den Stand der Sanktionen im Hinblick auf eine Sitzung der Arbeitsgruppe für die Umsetzung von aufgehobenen Sanktionen, die Anfang der Woche einberufen wurde. Sie erinnerten an die Notwendigkeit einer fortgesetzten Umsetzung der Sanktionen im Zusammenhang mit Nuklearstrafen, um die im Rahmen der Atomabkommen vorgesehenen Vorteile, insbesondere in Bezug auf Lizenzen für kommerzielle Passagierflugzeuge, wirksam zu nutzen.

Die Gemeinsame Kommission erörterte auch die Umsetzung von Anhang III des Nukleardeals zur Zusammenarbeit im Bereich der zivilen Kernkraft und begrüßte in diesem Zusammenhang die Arbeit einer Reihe von Teilnehmern mit dem Iran.

Alle Teilnehmer stellten fest, dass sie sich weiterhin an die Verpflichtungen aus dem Atomkommen hielten, und betonten, dass ihre wirksame Umsetzung in allen ihren Teilen in gutem Glauben und in einer konstruktiven Atmosphäre sichergestellt werden muss.

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