Arbeitsminister übersteht Amtsenthebungs-Abstimmung im Parlament

Teheran, 13. März, IRNA - Der iranische Minister für Genossenschaften, Arbeit und soziales Wohlbefinden Ali Rabiei hat ein Amtsenthebungsverfahren im Abgeordnetenhaus überstanden, da die Hälfte der Abgeordneten gegen seine Abberufung gestimmt hat.

Heute hat das Parlament eine Sitzung abgehalten, um den Minister für Genossenschaften, Arbeit und soziale Wohlfahrt Ali Rabiei anzuklagen.

Der Antrag auf Anfechtung konnte nicht die Mehrheit der Stimmen erhalten, und Rabiei wurde mit 126 Stimmen, 124 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen und einer ungültigen Stimme wieder eingesetzt. Rabiei wird daher weiterhin im Amt bleiben, da die Stimmen für die Amtsenthebung höher sein müssen als die Gegenstimmen.

253 Gesetzgeber stellten heute Morgen Fragen von Rabiei nach seiner Leistungen in Bezug auf die Sozialfürsorge der Arbeiter, die Pensionsfonds des Landes, das Transportsystem, unzureichende Aufsicht über die Luft- und Zugflotte.

Das Parlament wird am heutigen Tag eine Amtsenthebungsrunde für den Minister für Straßen und Stadtentwicklung Abbas Akhoundi einberufen. Die Anklageerhebung für den Landwirtschaftsminister Mahmoud Hojjati wird am Mittwoch stattfinden.

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