Es hat nicht mit Widerstandsbewegungen zu tun

Teheran, 29. Januar, IRNA – Am 24. Januar 2018 wurde in einer öffentlichen Parlamentssitzung im Land den Entwurf über den Irans Beitritt zu Palermo-Konvention verabschiedet. Irans Außenministerium erläuterte in einer Mitteilung einige Punkte dazu.

Das Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität, auch Palermo-Konvention genannt, wurde am 15. November 2000 von der UN-Generalversammlung in Palermo, Italien, angenommen. Ihr Ziel besteht darin, die Bekämpfung der organisierten Kriminalität zu intensivieren.

Es wurde am 15. November 2000 von der Islamischen Republik Iran unterzeichnet und in den letzten 17 Jahren haben die iranischen Politiker es genau überprüft.

In der Mitteilung des iranischen Außenministeriums hieß es, dass diese Konvention nicht mit den Aktivitäten der Befreiungsbewegungen und Widerstandsgruppe zu tun hat. «Solche Bekämpfungen der ausländischen Invasionen wurden der internationalen Prinzipien zufolge im Rahmen der Selbstbestimmung definiert.»

Iranisches Ministerium erinnerte daran, dass sich diese Konvention überhaupt nicht um die terroristischen Verbrechen, die Terrorismus-Finanzierung und andere Verbrechen auf der politischen Basis handelt.

Die Islamische Republik Iran profitiert laut dieser Mitteilung von der Palermo-Konvention. «Der Konvention beizutreten, ebnet den Weg für die Förderung der bilateralen, multilateralen und regionalen Zusammenarbeiten zu den Mitgliedsländern besonders in den Bereichen «Justizielle Zusammenarbeit» und «Auslieferung von Straftätern», um gegen die Bedrohungen von der organisierten Kriminalität zu kämpfen.»

In diesem Zusammenhang betonte das Außenministerium die Bedeutung dieses Übereinkommens für den Kampf gegen Antiquitätenschmuggel im Iran.

«Auf der anderen Seite ist diese Konvention von Bedeutung, weil es den Iran gegen Drogenhandel, Menschenhandel, Schmuggel illegaler Einwanderer, Antik-Schmuggel und Finanzierung von solchen Verbrechen, als die Hauptbedrohungen gegen den Iran in der Region, immunisiert», betonte die Mitteilung des iranischen Ministeriums für ausländische Angeleinheiten.

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