Jüngste Unruhen im Iran stellen keine Bedrohung dar

Teheran, 17. Januar, IRNA – Die Sonderassistentin des Präsidenten für Menschenrechte im Iran Shahindokht Molaverdi bezeichnete die jüngsten Unruhen im Iran als eine Chance und keine Bedrohung.

Bei einem Treffen zwischen dem schweizerischen Botschafter im Iran Markus Leitner und Shahindokht Molaverdi am Dienstag geht es um die Menschenrechte im Iran.

«Die Charta der Menschenrechte basiert auf der Verfassung und trat im letzten Jahr im Iran in Kraft. Ihr Hauptziel besteht darin, die Menschenrechte und die Aufgaben der Verantwortungsträger des Landes zu wiederholen», sagte Molaverdi.

Auf eine Frage des Botschafters, wie die Forderungen der Menschen bei den jüngsten Unruhen im Iran erfüllt werden, antwortete sie: «Irans Regierung glaubt, dass die Stimme des Volkes gehört werden muss und ihre Forderungen nicht unbeantwortet bleiben. Es ist geplant, sie erfüllt zu werden».

Die Sonderassistentin des Präsidenten betonte, dass diese Unfälle im Iran eine Chance geboten habe, weil sie eine Tür zum Dialog zwischen der Regierung und den unterschiedlichen Gruppen des Landes haben öffnen können.

«Nach Artikel 27 der Verfassung und einigen Punkten der Charta der Menschenrechte wird das Recht der Versammlungsfreiheit anerkannt», fuhr sie fort.

Die Unruhen und illegalen Versammlungen haben dazu beitragt, mehr das Recht der Versammlungsfreiheit berücksichtigt zu werden, sagte Molaverdi weiter.

Sie betonte auch die Notwendigkeit der Verabschiedung eines bestimmten Mechanismus für die Durchführung dieses Recht.

Ihr zufolge wird die Regierung in Zukunft einen bestimmten Ort festlegen, an dem die legalen Versammlungen stattfinden, um die Sicherheit der Demonstranten zu bewahren.

In Bezug auf die Rechte der Frauen im Iran sagte sie auch: «Wenn wir davon ausgehen, dass die Gleichberechtigung, Freiheit und Nichtdiskriminierung zu den ersten Prinzipien der Menschenrechte zählen, gelten alle 22 Rechte und 120 Artikel der Charta für die Frauen auch».

Molaverdi erinnerte daran, dass die Charta einige Artikel nur für die iranischen Frauen umfasse.

Der Schweizer Botschafter lobt auch Irans Charta und betonte ihre Umsetzung.

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