12 Januar 2018 - 22:03
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Trump verlängert Aussetzung von Nuklearsanktionen gegen Iran

Teheran, 12. Januar, IRNA – Der US-Präsident Donald Trump hatte bereits zwei Mal die Aussetzung der Nuklearsanktionen gegen den Iran bescheinigt. Trotz seiner Unzufriedenheit mit Atomabkommen hat er wiedermal die Aussetzung der Sanktionen verlängert.

Laut IRNA hat die Atomenergie-Organisation als die einzige zuständige Behörde für Überwachung der Leistungen des Iran bereits neunmal bestätigt, dass Iran alle Auflagen des Atomabkommens erfüllt hat.

Im Rahmen des internationalen Atomabkommen, das im Jahr 2015 zwischen dem Iran einerseits sowie den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland andererseits abgeschlossen wurde, hat Iran einen Teil seiner nuklearen Aktivitäten eingeschränkt und im Gegenzug haben die USA die Nuklearsanktionen gegen Teheran aufgehoben.

Die Sicherheitsberater und Minister von US-Präsident Donald Trump bestätigten die Einhaltung des Atomabkommens durch den Iran. Die US-Repräsentanten und Experten forderten Trump dazu auf, an dem internationalen Atomabkommen mit Iran festzuhalten.

Trump verweigerte am 13. Oktober 2017 dem Iran die Bestätigung, dass Iran das Atomabkommen einhält und er überlässt dem US-Kongress die Entscheidung darüber. Der US-Kongress musste bis Mitte Dezember entscheiden, ob die Sanktionen gegen Teheran wieder aufgehoben werden sollen. Jedoch wurde zu diesem Zeitpunkt noch keine endgültige Entscheidung getroffen, daher sollte Trump am 15. Januar einen neuen Bericht vorlegen.

Die Internationale Atomenergiebehörde bescheinigt in ihrem jüngsten Quartalsbericht am 13. November 2017, dass Iran seine Verpflichtungen aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen, bezüglich der Vorräte von Schwerwasser, Anreicherungsgrad des Urans und Menge des angereicherten Uran erfüllt hat.

Der ständige Vertreter der Islamischen Republik Iran bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Reza Nadjafi kündigte in einer Erklärung an, dass dem IAEA-Bericht zufolge die iranischen Atomaktivitäten im Einklang mit dem gemeinsamen umfassenden Aktionsplan sind.

Trotz der Bestätigung der internationalen Atomenergiebehörde machen die USA Ausflüchte hinsichtlich des iranischen Raketenabwehrprogramms und behaupten, dass Iran das Atomabkommen verletzt.

Die EU betonte oftmals, dass die regionalen Fragen und das Raketenprogramm das Atomabkommen nicht betreffen und bekräftigte die Notwendigkeit, dass alle beteiligten Seiten das Atomabkommen einhalten sollen.

Catherine Ray, die Sprecherin der EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, bekräftigte die klare Position der EU, das Abkommen mit dem Iran und seine weitere Umsetzung zu unterstützen.

Catherine Ray sagte, dass sie die möglichen Szenarien des iranischen Atomabkommens nicht vorwegnehmen wolle und betonte die klare Position von der EU zugunsten der Bewahrung des Abkommens.

Sie sagte, dass das Atomabkommen funktioniere und die Europäische Union weiterhin die Umsetzung dieses historischen Abkommens unterstützen werde.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war am 11. Januar die Gastgeberin eines Treffens zwischen Iran, Deutschland und Großbritannien bezüglich des Atomabkommens.

Mogherini betonte, dass die EU ihre Bemühungen fortsetzen werde, damit das Atomabkommen weiter umgesetzt wird.

Irans Atomchef Ali Akbar Salehi sagte in einem Telefongespräch mit dem Leiter der internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) Yukiya Amano in der letzten Woche: „Wenn die USA ihre Verpflichtungen aus dem Nukleardeal mit dem Iran nicht erfüllen, wird der Iran welche Entscheidungen treffen, die die Zusammenarbeiten zwischen dem Iran und der internationalen Atomenergie-Organisation beeinträchtigen können“.

Der iranische Vizeaußenminister Abbas Araghtschi betonte auch am Montag, dass der US-Präsident im vergangenen Jahr für Aufkündigung des Atomabkommens alles versucht habe, daher solle die Welt sich für den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen wappnen.

Laut Angaben des US-Senders CNN gab es eine geheime Zusammenarbeit zwischen dem Außenminister Rex Tillerson und Kongress bezüglich der Überprüfung des Atomabkommens. Diesbezüglich sollte Trump dem Kongress nicht mehr über das Atomabkommen einen Bericht vorlegen. Die USA wird Teil des Atomabkommens bleiben, aber durch andere Wege auf Iran Druck ausüben.

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