Iran warnt USA vor einem möglichen Ausstieg aus Atomabkommen

Teheran, 8. Januar, IRNA – Irans Atomchef Ali Akbar Salehi warf in einem Telefonat mit dem Leiter der internationalen Atomenergieorganisation (IAEA) Yukiya Amano vor den Konsequenzen der möglichen Verletzung des Atomabkommens von USA.

Salehi sagte in einem Telefongespräch mit Amano: „Wenn die USA ihre Verpflichtungen aus dem Nukleardeal mit dem Iran nicht erfüllen, wird der Iran welche Entscheidungen treffen, die die Zusammenarbeiten zwischen dem Iran und der internationalen Atomenergieorganisation beeinträchtigen können“.

Das über viele Jahre verhandelte Atomabkommen wurde am 14. Juli 2015 zwischen dem Iran und den Weltmächten (China, Frankreich, Deutschland, die Russische Föderation, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten, mit der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik) erzielt.

Es konnte nicht nur den Streit mit dem Iran über seine Atomaktionen beenden, sondern sollte auch die Grundlage für eine neue Partnerschaft mit der Islamischen Republik bilden.

Am 16. Januar 2016 überprüfte die IAEA, ob Iran die nuklearbezogenen Maßnahmen umgesetzt hat. Danach wurden alle wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen, die das Nuklearprogramm Irans betroffen, von EU und UN aufgehoben. Ihre neun weitere Berichten bekräftigen, dass der Iran immer noch die Auflagen aus dem Atomabkommen eingehalten hat.

Der aktuelle US-Präsident Donald Trump ignorierte aber die Verpflichtungen seiner Regierung und bezeichnete das Atomabkommen im Wahlkampf in USA als den schlechtesten Deal, den bisher USA unterzeichnet habe. Er verkündete, dass er dieses Abkommen zerreißen will. Aber Obama betrachtete das iranische Atomabkommen als einen seiner größten außenpolitischen Erfolg.

Trump hat bisher zweimal bestätigt, dass Iran alle seine Verpflichtungen aus dem Abkommen erfüllt hat, aber zum dritten Mal hat er das verweigert. Trump stellte am 13. Oktober 2017 alle IAEA-Berichte über Irans Erfüllung der Verpflichtungen in Frage und weigerte sich offiziell zu bestätigen, dass die Islamische Republik das Abkommen einhält.

Die Weltgemeinschaft widerspricht aber Trump und versucht ihn von einem Festhalten am Atomabkommen zu überzeugen.

Der US-Kongress musste bis Mitte Dezember entscheiden, ob die Sanktionen gegen Teheran wieder aufgehoben werden sollen. Jedoch wurde zu diesem Zeitpunkt noch keine endgültige Entscheidung getroffen, daher soll Trump am 10. Januar einen neuen Bericht vorlegen.

Der Iran hat abermals die Europäische Union aufgefordert, die Zukunft dieses Atomabkommens nicht von der Haltung der USA abhängig zu machen.

Zuvor hatte der iranische Außenminister Mohammed Dschavad Sarif mit einem Ausstieg Teherans aus dem Atomabkommen im Fall neuer Sanktionen gedroht.

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