Effektive Umsetzung des JCPOA in einem in Wien hervorgehobenen konstruktiven Klima

Wien, 14. Dezember, IRNA - In einer Erklärung vom Mittwoch begrüßten die Teilnehmer der JCPOA-Kommission, dass Iran seine Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens 2015 uneingeschränkt einhalte und betonte die Notwendigkeit der effektiven Umsetzung dieses Deals.

In der Erklärung des Sprechers der Europäischen Union heißt es, die ordentliche Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für den gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) habe am 13. Dezember, dem siebten seit dem Umsetzungstags (16. Januar 2016), in Wien stattgefunden.

Auf der Grundlage der Bestimmungen des JCPOA ist die gemeinsame Kommission für die Überwachung der Umsetzung des Atomabkommens zuständig.

Das Treffen der Vertreter der G 5 + 1 auf der Ebene der politischen Direktoren und der Vizeminister wurde von Helga Schmidt, Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, geleitet.

Die Erklärung fügte hinzu, dass das Treffen eine Gelegenheit angeboten habe, die Umsetzung des JCPOA aus der Perspektive der nuklearen Verpflichtungen zu diskutieren.

Das Treffen begrüßte die Tatsache, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO), die für die Überwachung und Überprüfung der iranischen Nuklearverpflichtungen im Rahmen des Abkommens zuständig ist, Irans Einhaltung zum neunten Mal bestätigt habe.

In der Erklärung wurde auch darauf hingewiesen, dass die Teilnehmer der Gemeinsamen Kommission ausführlich den Prozess der Aufhebung der Sanktionen im Lichte der Sitzung der Exekutivarbeitsgruppe über die Aufhebung der Sanktionen einen Tag früher (12. Dezember) erörtert haben.

Sie unterstrichen auch die Notwendigkeit, die Sanktionen weiter anzuheben, um den Weg für das Abkommen zu ebnen.

Die Abschlusserklärung der Gemeinsamen Kommission befasste sich auch mit der Umsetzung des dritten Anhangs des JCPOA zur friedlichen Zusammenarbeit im Nuklearbereich und begrüßte alle Seminare der Vertragsparteien des Atomabkommens zur Unterstützung des historischen Abkommens.

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